Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 04.10.2018

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 04.10.2018

Beteiligung an der e-regio Hier: Fusion mit der Energie Nordeifel (ene)

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Ehrung der Stadtverordneten Thea Rabe, Hubert Küpper und Roger Morr für 15jährige Ratszugehörigkeit

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen III sowie der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Benennung der Sportanlage Im Auel in "Heinz-Flohe-Sportpark"; hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Intensivierung der Städtepartnerschaften Euskirchen - Charleville-Mézières und Euskirchen - Basingstoke and Deane hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2018 (eingegangen 29.11.2018)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Stettiner Str.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Eigentumsanteil an drei Grundstücken in der Gemarkung Weidesheim, Unten in den Benden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer insgesamt 4.354 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer insgesamt 10.540 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 2.132 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 7.351 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GE-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2017/2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beteiligung an der e-regio Hier: Fusion mit der Energie Nordeifel (ene)

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Anpassung des Gebührentarifs zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

25. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gebührenentwicklung im Bereich der Euskirchener Wochenmärkte

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für die Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Obdachlosen („Unterbringungssatzung“)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Ablösung von Stellplätzen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2017 Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2017 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen - Bereich Bibliothek-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2017 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes Freizeit und Sport - Bereich Waldfreibad-

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2019 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 b) Beratung über die Finanzplanung 2019 bis 2022 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2022

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 22, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich zwischen Sonnenstraße und Jupiter Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Beschlussfassung über die Änderungen entsprechend der Beratungen zu d) f) Satzungsbeschluss g) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bebauungsplan Nr. 1, 1. Änderung, Ortsteil Kreuzweingarten, Auf dem Münsterberg a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Wüschheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sporthalle Jahnhalle - Antrag zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung