Verbandsausschuss
Montag, 28. November 2022 um 10:05 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (79)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Haushalt 2023
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2023
Verabschiedung des Haushaltsplans 2023
Änderungsanträge zum Haushalsplan 2023
Vorlagen der Bezirksregierungen
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2023
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2023
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14) - Priorisierung für das Jahr 2023
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Änderungsverfahren 44 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Wind-an-Land-Gesetz
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Wind-an-Land-Gesetz
Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Auswirkungen des Wind-an-Land-Gesetzes auf das RP-Verfahren
Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Fragen zum Abgrabungsmonitoring DS 14/0696
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2021
Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Anteilserhöhung Ruhr:HUB GmbH zum 31.12.2021
Angelegenheit der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Investitionen und Finanzierung der zukünftigen Entwicklung der Gesell-schaft (Maschinenhalle und Besucherzentrum)
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Darlehensvertrag / Verbindlichkeiten gegen Gesellschafter 2021
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH - Erhöhung des Gesellschafterzuschusses und Änderung der Gesellschafter-vereinbarung 2023
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Zuschuss- und Finanzierungsvertrag
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH - Public Corporate Governance Kodex des RVR - spezifische Regelungen für die AGR mbH
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftervereinbarungen
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftsvertrag einschließlich Aufhebung des Betrauungsaktes
Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr - Regionale Europakampagne 2023/2024
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Wanderlandschaft Metropole Ruhr
Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Ergebnispräsentation Regionales Freizeitmobilitätskonzept
Leitbild metropolengerechter ÖPNV
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Beschluss des Konzepts zum Prozessschutz
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms - Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2022
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Einrichtung einer regionalen Koordinierungsstelle Digital Health
Ganztag - Beschluss zur Begleitung der Kommunen bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2023
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2021. Beschluss über die Ausgleichsrücklage. Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Bericht des Referates Rechnungsprüfung des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Änderung der Verbandsordnung hier: Erstattungsfähige Fraktionssitzungen; Aufwandsentschädigungen; Vorsitz Wahlprüfungsausschuss; Film- und Tonaufnahmen während der Verbandsversammlung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Projekte im Büro RDin
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
Projekt- und Finanzberichtswesen zum 31.08.2022
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2022 - 31.10.2022 für das Haushaltsjahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Fraktionsanträge/Resolutionen
Investitionsbedarfe und Sachkosten der Bäderlandschaft der RVR-Familie
Erneuerbare Energien auf den Flächen des Regionalverbands Ruhr jetzt entfesseln!
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Strategieprozess FMR GmbH
Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Personalaufwuchs in der RVR-Verwaltung
Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion Energiesparen beim RVR und seinen Tochtergesellschaften
IBA-Anschlussprojekt
Mitteilungen
Manifesta 16 Ruhr gGmbH - Bestellung einer Gründungsgeschäftsführung
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichGrunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.01.2023 · 454.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 11:40 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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