Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 06. Juni 2023 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (57)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) der 23. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 25.04.2023
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 25.04.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Tagesordnung der BV, Dauer der Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versch. Anmerkungen und Fragen bzgl. der Tagesordnung auf Marten bezogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hundeauslauffläche im Steinhammerpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spieltische in öffentlichen Grünanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation einer Boule-Bahn im Steinhammerpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskümmerer in Do-Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachrichtliche Erwähnung des Wochenmarktes und der Bücherei in Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Parksituation Westricher Str. 4-10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zur Errichtung eines Bouleplatzes im Steinhammer-Park Dortmund-Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbesserung der Straßendecke Steinhammerstraße/Haltestelle Haumannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radfahrstreifen auf dem Martener Hellweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Querungshilfen Martener Hellweg/In der Meile
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung des für radfahrende freigegebenen Gehweges Martener Straße/Walbertstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Veloroute 8 - Lütgendortmund – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion; Ertüchtigung Verbindungsweg zum Knappschaftskrankenhaus Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion; Geschwindigkeitsreduzierung Lütgendortmunder Straße; Displays zur Sichtbarmachung der Geschwindigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion; Instandsetzung der Fuß- und Radwege entlang des Schmechtingbaches
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion; Verkehrssituation Reiterhof in Somborn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Neuausrichtung des städt. Investorenmodells zum Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) in Dortmund und Ausschreibung von TEK Grundstücken
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
HH-Mittel der BV; allgem. Vereins- und Kulturförderung 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rücktritt 2. stellv. Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Berichterstattung zum Sachstand zur Planung des Brunnens an der Heinrich-Böll-Gesamtschule (alte DS-Nr. 26975-23)Hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ampelanlage Provinzialstraße/Uranusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung der Softwar "Session"; hier: halbjährlicher Sachstandsbericht zu den Beschlüssen der BV´en
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung des Fachbereichs: Umbau der Erschließungsstraße "Hofstadtweg" vom Separationsprinzip in eine Mischverkehrsfläche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:09 Uhr
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