mandari

Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr

Dienstag, 18. September 2012 um 18:35 Uhr

Tagesordnung (16)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Verkehrsführung im Zusammenhang mit den Umleitungsstrecken aus Richtung der niederländischen Autobahnen und Venlo in Richtung Nettetal und BAB 61

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Ordnungspartnerschaft "Drogenpfad Venlo"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.3
1.4

Lichtsignalanlagen Freiheitstraße / Fenland-Ring

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.5

Ordnungsrechtliche Angelegenheit Durchführung von Großveranstaltungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.6

Schwerpunktaktion zum Vollzug der Preisangabenverordnung in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.7

Abbruch der Eisenbahnbrücke über die A 61

2

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2011 auf mehr Verkehrssicherheit für Rennekoven und die Kreissstraße 24

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Antrag der CDU-Fraktion zum Fußgängerüberweg am Krankenhaus (Sassenfelder Kirchweg)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Antrag der ABK-Fraktion vom 02.09.2012 auf Prüfung der Radwegführung entlang der Kölner Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorberatung zum Haushaltsentwurf 2013, Information über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung in der Stadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

8

Mitteilungen der Verwaltung

9

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.09.2012

Details

Ende
20:00 Uhr

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