mandari

Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 14. Juni 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (42)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 10. Mai 2023 (wird nachgereicht)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Errichtung der MobilitätStation Rath Mitte S im Kontext der Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRI-MM)

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: vertagt

6

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg

Ergebnis: vertagt

7

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg

Ergebnis: vertagt

8

Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule

Ergebnis: vertagt

9

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße

Ergebnis: vertagt

10

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen

Ergebnis: vertagt

11

Anfrage der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße Steig 4 - Busse Richtung Westen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

12

Anfrage des Herrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Umdenken bei Flächennutzung am Flughafen - Erweiterung des Kartäuserparks

Ergebnis: schriftlich beantwortet

13

Anfrage der FDP-Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz-Parkplätzen

Ergebnis: vertagt

14

Anfrage des Herrn Jörg Graf (SPD): Spielplatz an der Ziegelstraße

Ergebnis: vertagt

15

Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung Grundstück Vogelsanger Weg

Ergebnis: vertagt

16

Anfrage des Herrn Ralf Thomas (SPD): Flughafenparkplätze Grundstücke am Vogelsanger Weg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

17

Anfrage der Frau Monika Growe (SPD): Beleuchtung der Grünfläche an der Sankt-Franziskus-Straße

Ergebnis: vertagt

18

Antrag der SPD-Fraktion: Poller am Altkleidercontainer auf dem Segeberger Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Antrag der SPD-Fraktion: Fernwärme zur Energiewende für Unterrath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Antrag der SPD-Fraktion: Überquerung Eckenerstraße am Zugang zum Park über dem Flughafentunnel am Projektbüro U81

Ergebnis: abweichend beschlossen

21

Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Schulweges zur GGS Max-Halbe-Straße und KG Herchenbachstraße (St. Franziskus-Schule)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Mitteln zur Reinigung von besprühten Spielplatzgeräten im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Antrag der SPD-Fraktion: Rather Carré - Bedürfnisse der Jugendlichen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24

Antrag der SPD-Fraktion: Zugang zum Park über dem Flughafentunnel am Projektbüro U81

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Antrag der CDU-Fraktion: Planungsstand zur Reaktivierung der Bahnlinie "Ratinger Weststrecke"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Antrag der SPD-Fraktion: Umstellen der Awista Container auf dem Kreitenplatz

Ergebnis: zurückgestellt

27

Zuschussvergabe 2023 Antrag der KGS Kartause-Hain - Theaterpädagogisches Präventionsprogramm "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Zuschussvergabe 2023 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Unterrath - Theaterpädagogisches Präventionsprogramm "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Zuschussvergabe 2023 Antrag St. Seb. Schützenbruderschaft e. V. Düsseldorf-Unterrath - Geselliger Vormittag "Jung und Alt gemeinsam

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Zuschussvergabe 2023 Antrag des St. Seb. Schützenverein Derendorf 1655 e.V. - Bunter Kindernachmittag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Zuschussvergabe 2023 Bürgerverein Ongerod e.V. - Spielplatzfest auf dem KSP An der Golzheimer Heide

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Jfe Ammerweg - Wandmalaktion am Ammerweg 2023 - Vorlage BV6/196/2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Krönerweg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte - Vorlage BV6/021/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Rüdigerstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Festsetzung im Bebauungsplan verletzt? Baumfällung Volkardeyer Weg - Vorlage BV6/065/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Bushaltestelle Eckenerstraße - Vorlage BV6/038/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Bau- und Planungsangelegenheiten

38

Anfragen (wurden bereits übersandt)

39

Anfragen

40

Anträge

41

Verwaltungsvorlagen

42

Informationsvorlage

Details

Ende
18:16 Uhr

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