Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 14. Juni 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6
Tagesordnung (42)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 10. Mai 2023 (wird nachgereicht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung der MobilitätStation Rath Mitte S im Kontext der Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRI-MM)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße Steig 4 - Busse Richtung Westen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Umdenken bei Flächennutzung am Flughafen - Erweiterung des Kartäuserparks
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz-Parkplätzen
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Jörg Graf (SPD): Spielplatz an der Ziegelstraße
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung Grundstück Vogelsanger Weg
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Ralf Thomas (SPD): Flughafenparkplätze Grundstücke am Vogelsanger Weg
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Frau Monika Growe (SPD): Beleuchtung der Grünfläche an der Sankt-Franziskus-Straße
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion: Poller am Altkleidercontainer auf dem Segeberger Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Fernwärme zur Energiewende für Unterrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Überquerung Eckenerstraße am Zugang zum Park über dem Flughafentunnel am Projektbüro U81
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Schulweges zur GGS Max-Halbe-Straße und KG Herchenbachstraße (St. Franziskus-Schule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Mitteln zur Reinigung von besprühten Spielplatzgeräten im Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Rather Carré - Bedürfnisse der Jugendlichen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Zugang zum Park über dem Flughafentunnel am Projektbüro U81
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Planungsstand zur Reaktivierung der Bahnlinie "Ratinger Weststrecke"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Umstellen der Awista Container auf dem Kreitenplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Zuschussvergabe 2023 Antrag der KGS Kartause-Hain - Theaterpädagogisches Präventionsprogramm "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2023 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Unterrath - Theaterpädagogisches Präventionsprogramm "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2023 Antrag St. Seb. Schützenbruderschaft e. V. Düsseldorf-Unterrath - Geselliger Vormittag "Jung und Alt gemeinsam
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2023 Antrag des St. Seb. Schützenverein Derendorf 1655 e.V. - Bunter Kindernachmittag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2023 Bürgerverein Ongerod e.V. - Spielplatzfest auf dem KSP An der Golzheimer Heide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Jfe Ammerweg - Wandmalaktion am Ammerweg 2023 - Vorlage BV6/196/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Krönerweg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte - Vorlage BV6/021/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rüdigerstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festsetzung im Bebauungsplan verletzt? Baumfällung Volkardeyer Weg - Vorlage BV6/065/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bushaltestelle Eckenerstraße - Vorlage BV6/038/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Anfragen (wurden bereits übersandt)
Anfragen
Anträge
Verwaltungsvorlagen
Informationsvorlage
Gremien
Details
- Ende
- 18:16 Uhr
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