Rat
Dienstag, 17. November 2009 um 16:15 Uhr
Tagesordnung (105)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 30.06.2009, Nr. 0610/09
Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Zurückweisung des Widerspruchs des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde zum Bau eines Regenrückhaltebeckens am Hohefeldweg
Zurückweisung des Widerspruchs des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde zum Bau eines Regenrückhaltebeckens am Hohefeldweg
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Hamm
Neubau Mensa/ Forum Schulzentrum West - Baubeschluss -
Interkommunales Projekt zur ‚Optimierung der Verbindung zwischen Fluss und Aue im FFH-Gebiet „Lippeaue zwischen Hangfort und Hamm“ – Life+Projekt „Lippeaue“’
Jahresabschluss der Sparkasse zum 31.12.2008
Satzungsänderung der Sparkasse Hamm
Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Werkstatt für arbeitslose Jugendliche": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" im Jahr 2009
Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf"
Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH: Zuschuss für das Projekt "Sprungchance"
Weiterführung der Kompetenzagentur Hamm
Sanierung und Erweiterung der Musikschule - Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger investiver Auszahlungen -
Rückzahlung von Landesmitteln für den Um- und Ausbau des Kurhauses; Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Jahresabschluss 2008 sowie Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2009 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS GmbH)
Benennung von Mitgliedern des für Gesundheit zuständigen Ausschusses in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages und Geschäftsführung der Hammer Technologie- und Gründungszentrum GmbH (HAMTEC GmbH)
Grundsatzbeschluss zur Überleitung von Personal und Aufgaben der Netzwerk Radbod GmbH auf das JobCenter (AÖR)/Kauf von Netzwerk Radbod GmbH Anteilen
Stadtwerke Hamm: Überführung der Netzbetreiberfunktion auf die Energie- und Wasserversorgung Hamm GmbH (EWV) einschließlich Anpassung der Unternehmens- und Gesellschaftsverträge
Stadtwerke Hamm: Überführung der Netzbetreiberfunktion auf die Energie- und Wasserversorgung Hamm GmbH (EWV) einschließlich Anpassung der Unternehmens- und Gesellschaftsverträge
Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Hamm
Neuwahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates
Schul- und Sportausschuss hier: Weitere beratende Mitglieder
4. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Umsetzung des Konjunkturpakets II Gutenbergschule: Sanierung und Umbau der WC-Anlagen, der Eingangs- und Pausenhalle Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das StA 23 – Immobilienmanagement
Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Bebauungsplan Nr. 04.054 -Auf Soosmanns Kamp- hier: Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre
Bebauungsplan Nr. 01.130 - Am Beisenkamp-Gymnasium - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 06.078 - südl. Waterkamp - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.090 - Ritterstraße - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.129 – Fachhochschule Hamm-Lippstadt - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Aufhebungssatzung - Am Sachsenweg - für Teilflächen des Bebauungsplans Nr. 07.007 - Zeche Sachsen - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
12. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.007 -Zeche Sachsen- hier: 1. Aufhebung des Änderungsbeschlusses 2. Neuer Änderungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.094 - An der Sulkshege - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.056 -Kranstraße, mittl. Teil- hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.080 – Heimshof - Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Anträge
Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe
Pilotprojekt zur Verlegung von Glasfaserkabel
Lipperandstr. / Münsterstr.
Lipperandstr. / Münsterstr.
Test auf Schweinegrippe bei Kindern darf nicht zu finanziellen Belastungen der Eltern führen!
Test auf Schweinegrippe bei Kindern darf nicht zu finanziellen Belastungen der Eltern führen!
Anfragen
Planungsstand des Handlungskonzepts „DSL im ländlichen Raum“
Mitte-Deutschland-Verbindung
Mitte-Deutschland-Verbindung
Energieausweise für städtische Gebäude
Energieausweise für städtische Gebäude
Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf die Kosten für die Abfallentsorgung
Jobcenter
Öffentliche Toiletten
Tempo 30 Heideweg
Tempo 30 Heideweg
Golf Club Hamm Drechen
Golf Club Hamm Drechen
Neue Straßennahmen
Neue Straßennahmen
Hamm blüht auf.
Hamm blüht auf.
Spielplätze in Hamm
Spielplätze in Hamm
Schulamtsleiter
Schulamtsleiter
Weihnachtsmarkt
Weihnachtsmarkt
Kasse Stadtwerke
Kassenpatienten
Feuerwehr in Hamm
Feuerwehr in Hamm
Privatfeiern in Diensträumen
Privatfeiern in Diensträumen
Jahnstadion
Jahnstadion
Taubenplage in Hamm.
Taubenplage in Hamm.
Kunst in Diensträumen
Kunst in Diensträumen
Raubkunst
Armut in Hamm
Bolzplätze
Kontonummern.
Kontonummern.
Marktbestände in Hamm
Marktbestände in Hamm
Parkgebühren für Pkws
Parkgebühren für Pkws
Freibad Friedrich Ebert Park
Freibad Friedrich Ebert Park
Anträge
Anträge
Goldenes Buch der Stadt Hamm
Goldenes Buch der Stadt Hamm
Kleingärten fürs Stadtbild
Kleingärten fürs Stadtbild
Schutz der Privatsphäre bei Google-Streetview-Aufzeichnungen
Schutz der Privatsphäre bei Google-Streetview-Aufzeichnungen
Beantwortung einer Frage, die sich aus § 12 Satz 2 der Satzung der KJC Hamm AÖR ergibt
Um- und Ausbau Kurhaus Rückzahlung von Landesmitteln
Um- und Ausbau Kurhaus Rückzahlung von Landesmitteln
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.11.2009
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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