Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 22. November 2023 um 16:04 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (72)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 22.11.2023 Bestellung einer Schriftführung
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Nicht-öffentlichMüllaufkommen auf dem Weg hinter der Straßenbahnlinie Haltestelle Wittichstraße Richtung Schiffhorst (Gehweg Haltestelle und Rewe)
Berichterstattung Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBebauung Brechtener Straße zwischen Heuweg und Südfeld
Öffnung Maienweg
Verkehrssituation Wulfskamp
Müllaufkommen Peine-Gelände
Berichterstattung
Mitteilungen
Nicht-öffentlichProjekt Zukunftspaket des Bundes "Zukunftswerkstatt Eving" unter Beteiligung der Kinder- und Jugendförderung des Jugendamtes, der JFS Eving, der Hauptschule Am Externberg, der Max-Wittmann-Schule, des Heisenberg-Gymnasiums, des Nachbarschaftstreffs Fischsiedlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.11.2023 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichAktueller und zukünftiger Wohnungsbestand der LEG Dortmund im Stadtbezirk Eving
Ergebnis: abgesetzt
Absperrung Maienweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nachtrag: 10.11.2023 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 22.11.2023 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024; hier: Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff. (CDU-Antrag)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.11.2023 Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.11.2023 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderantrag S.G. Phönix Eving 13/58 e. V. "Kernbohrung Kühlraum, Sicherung Gastank, Abluft und Wasserversorgung Grillhütte"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Stadtteilbibliothek Eving "Ankauf neuer Medien"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Freiwillige Feuerwehr LZ 25 Eving/Brechten "Ausrüstungsgegenstände"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Schwimmgemeinschaft Eving e. V. "Hallenbad Eving Schaltkasten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Hundesport Dortmund-Eving e. V. "Heizung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag dpsg Stamm St. Marien Dortmund Obereving "Sanierungsarbeiten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag VfL Kemminghausen Abteilung Ringen "Ringermatte inklusive Zubehör"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Gartenverein Am Externberg zur energetischen Sanierung des Versammlungshauses; hier: Antrag auf Nachförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation eines Festplatzverteilers an der Widumer Straße (Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 15.11.2023 Förderantrag Show und Tanzsportverein Kirchderner Funken 1998 e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Neuer Einsatzwagen E474 im Schülerverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Mehr Sicherheit für kreuzende Radfahrer auf der Kemminghauser Straße/Am Beisenkamp (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresarbeitsprogramm 2023 des Tiefbauamtes; hier Evinger Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schutzblinker an der Kreuzung Kemminghauser Straße / Lüdinghauser Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Instandsetzung einer Straßenlaterne Ecke Im Dorfe / Heuweg (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Versetzung eines Verkehrs-Hinweisschildes an der Evinger Straße / Wittichstraße (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nivellierung eines Kanaldeckels Evinger Straße (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Standorten zur Einrichtung eines „Waldkindergartens“ in Dortmund-Eving (Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mahnmal Kirdorf-Siedlung (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Jahresarbeitsprogramm 2023 des Tiefbauamtes; hier alter Evinger Marktplatz (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ökologische Umgestaltung der Fläche "Bolzplatz" (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:18 Uhr
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