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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 20. März 2007 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (36)

  1. 3.1

    Besetzung von Gremien: Vertreterinnen und Vertreter des Seniorenbeirates in Ratsausschüssen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 4.1

    Haushalt 2007: Beschluss über das Verfahren gem. § 17 der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses pp. zur Aussprache über den Haushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4.3.1

    Kommunale Bildungsplanung 2006 - 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.3.2

    Sanierung der BBS Natruper Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.3.3

    eGovernment-Masterplan 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.3.4

    Kongress 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.3.5

    Zuschuss Landschaftsverband

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.3.6

    Architekturführer und Architektursommerhier: Haushaltsmittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.3.7

    Südstieg - Wegeverbindung Museum Industriekultur und Felsrippe am Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.3.7

    Gezielte Maßnahmen zur verbesserten Chancengleichheit für junge Menschen in von Einkommensarmut betroffenen Familien - Beihilfe für Schul- und Lernmaterial -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.3.8

    Haushaltssicherungskonzept 2007 bis 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.3.9

    Beschluss über den Verwaltungshaushalt 2007 mit Finanzplanung bis 2010, das Investitionsprogramm 2006 - 2010 (Vermögenshaus-halt), die Kontrakte 2007 und den Wirtschaftsplan "Klärwerke / Kanalbetrieb" 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.1

    Umsetzung des Förderprogramms Niedersächsische Bildungs- und Kooperationsprojekte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.2

    Aktivierung von Bildungsreserven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7.1

    1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 20.05.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 7.1

    1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 20.05.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 8.1

    Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 mit den zugehörigen Anlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 9.1

    Beauftragung eines Sanierungsträgers für die Durchführung der Maßnahmen in dem Sanierungsgebiet Nr. 7 "Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 571- Vogtskamp -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 572 - Menkestraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 573 - Barbarastraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 10.1

    Besetzung des Beirates für Migration

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 10.2

    Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Migration

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 11.1

    Keine Berücksichtigung des Preissteigerungsindex bei der Berechnung der KiTa-Entgelte für 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 11.2

    Vertretung von Kinder- und Jugendinteressen in Osnabrück - Strukturkonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 12.1

    Sicherung der Arbeit des Unabhängigen Filmfestivals Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 12.2

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 14.1

    Namensänderung des "Schulzentrums Sebastopol"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 15.1

    Örtlicher Pflegebericht 2006 - 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 15.2

    Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 16.1

    5. Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 17.1

    2. Änderung der Friedhofssatzung vom 28.03.2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 17.2

    Änderung der Friedhofsgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 17.3

    Kontrakt 2007 des Eigenbetriebes Grünflächen und Friedhöfe a) Kontraktvereinbarung 2007 b) Ergebnis- und Finanzhaushalt 2007 c) Investitionsprogramm 2007 - 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 19.1

    Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 21.1

    Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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