Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Haushaltsführung 2025 Prognosebericht II. Quartal

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2025 in den Bereichen Abwasser, Hochbau und Straßenbau

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Grundschulstandort Lerbeck Hier: Vorstellung der Planung Stand Leistungsphase 3

Ergebnis: Einstimmig

Antrag SC Porta Westfalica Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica Hier: Änderung bzw. Einführung von weiteren Ermäßigungen

Ergebnis: Abgesetzt

Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Verlustabdeckung für das Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmig

Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Eisbergen-Veltheim, Hauptstandort Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Mittelanpassung zur Beschaffung einer Drehleiter

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnis: Abgesetzt

Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss und redaktionelle Änderungen

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Außenanlagen

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 06.10.2025

Straßenplanung Erschließung Barkhausen

Ergebnis: Abgesetzt

Projekt Weserfähre

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag SPD - Spende an Verein Umsonst & Draußen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Neubau GS Lerbeck

Anträge und Anfragen

Verlustabdeckung Besucherbergwerk

Erlass von Nebenforderungen

Ergebnis: Einstimmig

Erfolgte Vergaben für den Bereich IT-Service und Digitalisierung 01-08/2025

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Vergabe der Hundebestandsaufnahme

Ergebnis: Alternative A: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen

Trägervertrag DRK-Kita in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Verteilung der Betriebskostenzuschüsse

Ergebnis: Abgesetzt

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1. Änderung "Westernfeld-Ost", zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" - Teilbereich, sowie dem (noch nicht rechtskräftigen) Bebauungsplan Nr. 2.6 "Gewerbegebiet Barkhausen-West" in Porta Westfalica

Ergebnis: Abgesetzt

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG