Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (56)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Fraktionsanträge
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: 'Kosten Rettungsdienst Kreisleitstelle'
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Rückzahlung nicht in Anspruch genommener Landesmittel von den freien Trägern (Betreiber der nichtstädt. Kindertagesstätten) an den LVR für den Zeitraum vom 01.01.2023 - 31.07.2023
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Weiterleitung von bewilligten Zuwendungen des LVR im Rahmen der Fortsetzung des Landesprogrammes 'Förderung zusätzlicher Hilfskräfte in Kindertageseinrichtungen ('Kita-Helfer*innen')' an die freien Träger der Jugendhilfe für den Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.12.2023
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfe zur Erziehung
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Weiterleitung von bewilligten Zuwendungen des Landes NRW im Rahmen des 'Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote/Aufholen nach Corona'
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Weiterleitung von bewilligten Zuwendungen des Landes NRW im Rahmen des 'Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote/Aufholen nach Corona'
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Gerichts- und Anwaltskosten
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Gerichts- und Anwaltskosten
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Verlustabdeckung 2022 Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Mehraufwendungen bei der Beschaffung von zwei City-Hakenliftfahrzeugen nach Ausschreibung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Aufwand zur Herrichtung mehrerer Objekte als Unterkünfte für Geflüchtete
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Aufwand zur Umsetzung von Anforderungen an präventiven Brandschutz in einer Unterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten nach Vorgaben des BauOA
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Aufwand zur Beseitigung von Elementarschäden und anderer unvorhergesehener Bauschäden an kommunalen Gebäuden, die versicherungstechnisch gedeckt sind,
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kostenabrechnung des Interkommunalem Ausgleichs gem. § 49 KiBiz für das Kindergartenjahr 2022/2023 für Mettmanner Kinder, die in Kindertageseinrichtungen anderer Städte betreut werden
Landeszuschüsse zur Gewinnung von Unterbringungszwecken hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes und Zweckbestimmung
Abfallbeseitigungsgebühren 2023
Entwässerungsgebühren 2023
Straßenreinigungsgebühren 2023
Rettungsdienstgebühren 2024
Marktgebühren 2024
Straßenreinigungsgebühren 2024
Abfallbeseitigungsgebühren 2024
Entwässerungsgebühren 2024
Friedhofsgebühren 2024
Aufhebung einer Gebührensatzung hier Wettbürosteuer
Pflegekinderdienst hier: Gewährung von finanziellen Leistungen analog des Elterngeldes und Absicherung von Rentenbeiträgen von neuen Pflegepersonen
Pflegekinderdienst hier: Gewährung von finanziellen Leistungen analog des Elterngeldes und Absicherung von Rentenbeiträgen von neuen Pflegepersonen
Pflegekinderdienst hier: Gewährung von finanziellen Leistungen analog des Elterngeldes und Absicherung von Rentenbeiträgen von neuen Pflegepersonen
Pflegekinderdienst hier: Gewährung von finanziellen Leistungen analog des Elterngeldes von neuen Pflegepersonen
Gebührenordnung der Kreisstadt Mettmann über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührenordnung)
Einbringung des Haushaltes 2024/2025
Umsetzung von Organisationsänderungen in der Kernverwaltung zum 01.01.2024
Seniorenratswahl 2024 hier: Änderung Wahlordnung
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 160 - Goldberger Straße / Böttinger Weg Beschluss gemäß § 14, § 16 und § 17 BauGB
Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Kreisstadt Mettmann
Änderung eines Straßennamens im Straßenverzeichnis hier: Emil-Nolde-Straße
Förderung von Ladenlokalen zur Stärkung des Einzelhandels
Förderung von Ladenlokalen zur Stärkung des Einzelhandels
Förderung von Ladenlokalen zur Stärkung des Einzelhandels
Glasfaserausbau - Anschluss von Außenbereichen
Glasfaserausbau - Anschluss von Außenbereichen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bestellung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Verbandsvorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Beschaffung eines Tachymeters
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses mit beratenden Mitgliedern des Mettmanner Elternbeirates
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichAnfrage der AfD-Fraktion vom 05.10.2023 (Eingang 20.11.2023) hier: Wohnort eines Ratsmitglieds
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.03.2024 · 521.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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