Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 02. Mai 2016 um 16:05 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (56)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Meyer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dringlichkeitsanfrage: Schadstoffeinleitung in die Wupper
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schadstoffeinleitung in die Wupper vom 27.04.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Umwandlung des verkehrsberuhigten Bereiches Hofaue 87 - 95 in eine Fußgängerzone
Öffnung der Fußgängerzonen in Elberfeld und Barmen für den den Fahrradverkehr
Bürgeranträge gegen die Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik am Standort "Kleine Höhe"
Fraktionsanträge
Kein Platz für Zirkusse mit Wildtieren
Ergebnis: abgelehnt
Anonyme Erhebung zur Gewalt gegen Erzieher und Lehrer
Ergebnis: abgelehnt
Umgehende Bearbeitung der Anträge auf „Kleine Waffenscheine“ durch das Polizeipräsidium
Ergebnis: abgelehnt
Antrag: Prüfauftrag an die Verwaltung: Überdachung der Horst-Szymaniak-Tribüne (Nordtribüne) des Stadions am Zoo
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Praktika für Flüchtlinge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Transparenzsatzung
Ergebnis: abgesetzt
Verwaltung 4.0 - Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an dem Straßenzug Freyastraße / Hindenburgstraße (Einzelsatzung Hindenburgstraße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2016 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße/Vogelsangbach - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung - 2. Verlängerung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 50 - Wupperstraße/Am Wunderbau -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße/Hatzfelder Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße/Rauer Werth - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße/nordöstl. Bornberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Wuppertal 2025 - Projekt „Wuppertal als Fahrradstadt“: Radhaus - Radabstellanlage mit Serviceeinheit am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Neubau für Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl/Katernberg für Sekundarstufe II am Standort Kruppstraße 139/145
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung im Gebiet der Sozialen Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung 2016 - 2019 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsprogramm Brachflächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Grundschulverbundes im Wege der Änderung zum 01.08.2016 – mit der Gemeinschaftsgrundschule Fritz-Harkort Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Arbeitsmedizinischer Dienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zur Geschlechterparität in Wuppertaler Gremien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018
Ergebnis: abgesetzt
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Einrichtung der Arbeitsgruppe (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Kuratorium des Von der Heydt-Kulturpreises (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.05.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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