Bezirksvertretung 1
Freitag, 01. März 2024 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (47)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung der Kandidaten des Stadtbezirks 1 zur Seniorenratswahl 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung 1, der Bezirksvertretung 3, der Bezirksvertretung 5 und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 16.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2024
Ergebnis: abweichend beschlossen
Rather Straße / Spichernstraße / Elfriede-Bial-Straße in Derendorf – Errichtung einer Lichtsignalanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67 -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauantrag, Schwanenmarkt 5 - Um-, An- und Neubau zu einem Wohnhaus mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Blühwiesenstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage Pempelforter Straße 26 - Neubau einer Dreifeldsporthalle für das Humboldt Gymnasium
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
AW-0218/23, Yorckstraße 19-23 - Befreiung von der Fassadenbegrünung
Ergebnis: zurückgezogen
Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Paul-Spiegel-Platz - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Festungsmauer Bastion Diamantstein Maria Amalia am Spee'schen Graben - Anfrage der CDU-Fraktion
Bauvorhaben Ulmenstraße 97 - Nutzung der ehemaligen Gefängniskapelle Ulmer Höh` - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Nutzung des Wohn- und Geschäftshauses Am Wehrhahn 43 für kurzzeitige Vermietung - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: beantwortet
Zukunft der ehemaligen Gefängniskapelle Ulmer Höh‘ nach Insolvenz von Investor Interboden - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Errichtung von Fahrradabstellanlagen an den Nebeneingängen des Nordfriedhofs - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße, OVA/063/2023 - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf den Flächen, die für die Verschwenkung der ehemaligen Radfahrspur an der Eulerstraße stadtauswärts gepflastert wurden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzierung einer Bühne für die neuen Seminar- und Veranstaltungsräume der Mahn- und Gedenkstätte - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gedenk-Litfaßsäulen auf der Königsallee zur Geschichte der Straße im Nationalsozialismus - überfraktionaller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumnachpflanzungen Kapellstrasse - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aalschokker im Alten Hafenbecken - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bänke vor der Mariensäule - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Mögliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Duisburger Straße / Ecke Marschallstraße) - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taubenschläge am Worringer Platz/Hauptbahnhof und Münsterplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023; BV1/227/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versetzung der Altkleidercontainer Schinkelstraße 53/55; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/030/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkbuchten Mauerstraße 2-14 ; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/022/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zurückgenommene Radfahrstreifen auf der Fischerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/021/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bordsteinabsenkungen in Golzheim; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/160/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Anbringen von Pfandringen an allen Mülleimern des Typs Tara im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/015/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Künstlerinitiative Weide/Bedenbecker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Female Photoclub e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:46 Uhr
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