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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 14. September 2012 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (38)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5
6

Bebauungsplan Nr. 8/3 No - St. Andreas-Straße - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6.1

Lebensmittelmarkt am Lessingplatz in Norf - Beschluss über den städtebaulichen Entwurf

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Bahnhofsentwicklungskonzept

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Bebauungsplan Nr. 162/2 – Weissenberg, Kita Römerstraße -

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

Neuaufstellung des FNP - Windernergie

Ergebnis: verwiesen

10

Bebauungsplan Nr. 470 - Stadionviertel, Rheydter Straße - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

11

VEP Nr. V 282/1 - Innenstadt, Am Alten Weiher 6/7 - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

12

VEP Nr. V 442 - Stadionviertel, Kamillianergelände - Einleitung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

BPL 34/3 - Stadionviertel, Bismarckstraße - Umbau der Nebenanlage

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Ausbau Stichweg Florastraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Annostraße - Wiederherstellung im Zuge der Kanalsanierung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

BPL 448 - Furth-Süd, Karl-Arnold-Straße: Erschließung Jobcenter Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Ausbauplanung von Betreuungsplätzen für Kinder

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Einführung des "Kita-Navigators"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Änderung der städtischen Förderrichtlinie

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Herrichtung der Jugendräume Barbaraviertel

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Jugendspielplatz Am Henselsgraben, Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Abwasserbeseitigungskonzept 2013 - 2018

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Haushaltsplan 2013

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Jahresabschluss 2011

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Nr. 74

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Nr. 75

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 13.12.2012

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Antrag: Einrichtung einer Kleinwasserkraftanlage am Lauf des Erftmühlengrabens

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

29

Resolution des Rates der Stadt Neuss zum Entwurf des Umlagengenehmigungsgesetzes NRW

Ergebnis: abgesetzt

30

Rücknahme Einstellungsstopp für Auszubildende über Bedarf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Erstellung eines langfristigen Ausbildungskonzeptes

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

32

Antrag der UWG-Fraktion betr.: Bürgernahe und transparente Rats- und Ausschussarbeit

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

32.1

Anfrage von Herrn Stadtverordneten Jansen betr.: Melderegisterauskünfte der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Sitzungsübersicht 2013

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

35

Sachstand Planung Kopfgebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:00 Uhr

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