Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 18. Oktober 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (68)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 21. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichZukunftsbäume in Dortmund - Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung ehemalige HSP-Fläche-Überweisung aus dem Rat- Gem. Antrag B'90/DG, DIE LINKE+, FDB/BL
Ergebnis: vertagt
Entwicklung ehemalige HSP-Fläche-Überweisung aus dem Rat- Antrag CDU-
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 09.10.2023 Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems bei der Stadt Dortmund und Einrichtung eines Compliance-Komitees und eines Compliance-Arbeitskreises
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Verkehrswendebüros, hier: Personalbedarf 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbreitung von Kanadagänsen- Überweisung des ABÖAB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweisschilder auf das Fütterungsverbot für Wasservögel und andere am Wasser beheimateten Tieren- Überweisung des ABÖAB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kennzeichnung, Markierung und Optimierung der Ladeplätze an den grünen Ladelaternen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bündelung der für das Jahr 2024 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Stellenbedarfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023- Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag (Die FRAKTION/Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwangsräumungen-Stellungnahme der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energieeffizienz von städtischen Bestandsimmobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewässerungssysteme für Straßenbäume - aktueller Stand der Umsetzung und erste Erfahrungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierearme Zuwegung zwischen TSC-Eintracht-Gelände und angrenzendem Parkplatz-Gem Antrag SPD/CDU/ B'90/Die Grünen
Ergebnis: überweisen
Dortmunder Wasserstoffstrategie- Stellungnahme der Verwaltung aus der Sondersitzung am 14.09.2023- -lag bereits vor-
Ergebnis: überweisen
Wasserstoffstrategie-Antrag SPD-
Ergebnis: überweisen
+ Dortmunder Wasserstoffstrategie- Antrag CDU-
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 09.10.2023 + Ergänzung Energiesperren aufgrund von Zahlungsversäumnissen von Vermietern-Stellungnahme der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV Sanierung Wasserturm Lanstroper Ei 2. Bauabschnitt - Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes - nicht besetzt-
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung-nicht besetzt-
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt-
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichBiodiversitätskonzept- Anfrage DIE LINKE + -lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlungen zum Thema der kostenlosen Sperrmüllsammlung im Stadtgebiet
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlung zum Thema "Stärkung des lokalen Handwerks"
Ergebnis: überweisen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlungen zum Thema "Fortführung der Energieeinsparmaßnahmen"
Ergebnis: vertagt
Umbesetzung des ordentlichen Mitglieds der FH Dortmund im Klimabeirat
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Durchgrünungsplanung City- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbehaltene finanzielle Unterstützung Wildvogelstation Dorstfeld- Überweisung ABÖAB ANfrage DIE LINKE +
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landwirtschaftliche Flächen- Vorschlag zur Tagesordnung Fraktion B'90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 10.10.2023 + Ergänzung Gewässer westlich Eschenwaldstraße Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichBauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße - I. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung der 85. Änd. des FNPII. Öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNPIII. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung zum InN 246IV. Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes InN 246V. Erneute öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNP und des Bebauungsplanes InN 246 VI. Herstellung einer Erschließungsstrasse gemäß § 125 Abs. 2 BauGB VII. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Masterplan Einzelhandel-Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplans Hö 116 - Clarenberg - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuchhier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 10 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuchhier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit), III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, IV. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herstellung der Erschließungsanlage "Planstraße" mit Anbindung an die Mergelteichstraße in Dortmund-Brünninghausen nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung - Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplans Hö 215 - Auf dem Wüstenhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Hochleistungsnetzes der Deutschen Bahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede- Bitte um Stellungnhame SPD-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
H-Bahn Gutachten-Gemeinsame Bitte um Stellungnahme CDU / B'90/Die Grünen-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TV Südliche Gartenstadt - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt - Aufstellen einer Gestaltungssatzung für die Südliche Gartenstadt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen- nicht besetzt-
Anfragen- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:11 Uhr
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