Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 20. Dezember 2004 um 16:08 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (124)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bestellung der Schriftführer für den Hauptausschuss (nur HA)
Einführung eines Stadtverordneten (nur Rat)
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Dr. Willfried Penner
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederwahl eines Beigeordneten (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Kündigungssperrfristverordnung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kündigungssperrfristverordnung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Finanzierungsablauf für die Regionale 2006 Projekte
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Finanzierungsablauf für die Regionale 2006 - Projekte
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Datenschutz bei Hartz VI
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Datenschutz bei Hartz IV
Fragestunde in der Ratssitzung am 20.12.2004
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zur Fragestunde in der Ratssitzung am 20.12.2004
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Prüfauftrag BürgerInnenhaushalt
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
BürgerInnenhaushalt
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschule in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Pendlernetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion "Pendlernetz NRW" (VO/3668/04)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Offenlegung der Vorstandsgehälter bei städtischen Tochterunternehmen und Beteiligungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausschreibung der Stelle des Leiters des Stadtbetriebs Sport und Bäder
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Holzhackschnitzelheizung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Erhaltung Kurbad Barmen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Arbeitslosengeld II
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Appell an die Bundesregierung zum Arbeitslosengeld II
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Wuppertaler Stadtwerke
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung des Zuschnitts der Geschäftsbereiche
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Optimierung der Arbeit des städtischen Gestaltungsbeirates
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Beschleunigung von Bauanträgen und Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gestaltungsbeirat
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Beschleunigung von Bauanträgen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Optimierung der Arbeit des städtischen Gestaltungsbeirates
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Reduktion der Kosten der Straßenbeleuchtung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Hundertwasser-Haus
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Erhalt und die Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Wird unter TOP 4.5 behandelt.
Ortsrecht
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 17.12.1999
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung § 5 der Satzung des Jugendamtes über die beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung z. Änderung d. Satzung über d. Straßenreinigung u. d. Erhebung v. Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 18.12.2002
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: vertagen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergebnis der Prüfung des Haushaltsplanes 2004/2005 durch die Kommunalaufsicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushalt 2004/2005 und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2003 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheim der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2005
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2003 für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2002 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal und Entsendung v
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 989 -Langerfelder Straße/Klippe-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Ost Umsetzung der Fauna Flora Habitat-Richtlinie - Beitrittsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe Umsetzung der Fauna Flora Habitat-Richtlinie - Beitrittsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Nord Beitrittsbeschluss
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Landschaftsplan Wuppertal-Nord Beitrittsbeschluss
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Landschaftsplan Wuppertal-Nord - 2. Ergänzung des Beitrittsbeschlusses
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Landschaftspläne-Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen den Ortsbauernschaften und der Stadt Wuppert
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Landschaftsplan Wuppertal-Nord Beitrittsbeschluss - Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-West Beitrittsbeschluss
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Landschaftsplan Wuppertal-West Beitrittsbeschluss
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Landschaftsplan Wuppertal-West zweite Ergänzung des Beitrittsbeschlusses
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Landschaftsplan Wuppertal-West Beitrittsbeschluss - Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplan - Beitrittsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplan - Beitrittsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 344 - Lüttringhauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 954B - Döppersberg/Bundesallee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Grundstück Erbschlö - Gründeponie (Kastenberg)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorrangflächen Windkraftanlagen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Baumaßnahmen
Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herrichtung des 2. baulichen Rettungsweges
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs gemeinsam mit den Städten Remscheid und Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung von Gruppen in der städt. Tageseinrichtung für Kinder Am Deckershäuschen 63 / Röttgen 100
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft der Stadt Wuppertal im QUALLIANZ e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an den Betriebssportkreisverband Wuppertal e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an den Trägerverein Kletterzentrum Wuppertal e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den TSV Fortuna Wuppertal e. V. zur Errichtung einer Flutlichtanlage auf der Bezirkssp
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den Lichtbund Wuppertal e.V. zur Sanierung des Vereinshauses auf der vereinseigenen Spo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Segler - Vereinigung Wuppertal zur Sanierung des Clubhauses an der Bevertalsperre /
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den SSV Sudberg e.V. zum Umbau der ehemaligen Platzwart-wohnung in zwei Dusch - und U
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung der Konferenz für Volkshochschule und Familienbildungsstätte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Stadt Wuppertal im Landesverband der Volkshochschulen von Nordrhein-Westfalen e.V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Stellv. für die Verbandsversammlung des KDN - Dachverband kom. IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai - 02. Juni 2005 in Berlin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsbeirat - Neuberufung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme von Sachverständigen an den Sitzungen des Schulausschusses
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Umbesetzungen in städtischen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bennenung weiterer Stellvertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den städtischen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interfraktionelle Vereinbarung über die Besetzung der Ratsausschüsse mit sachkundigen Einwohnern in
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl sachkundiger Einwohner
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ergänzungsantrag zu VO 3704/04, TOP 12.10
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Bestellung eines Vertreters in der Zweckverbandsversammlung Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von zwei zusätzlichen sachkundigen Einwohnern mit beratender Stimme und zwei Stell
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung einer Kommission zur Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses zur zukünftigen Entwicklung der
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellvertretende Mitglieder der CDU-Fraktion im Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Erwerb zusätzlicher SAP-Lizenzen
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Gründung und Ausgestaltung der ARGE Wuppertal
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Trägerversammlung der ARGE Wuppertal
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Wird unter TOP 2.2 - öffentlicher Teil - behandelt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2004
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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