mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 16. Februar 2011 um 17:15 Uhr Rathaus Abtei

Tagesordnung (23)

1

Schriftführer

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Niederschrift

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung / Städtetag

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Jahresrechnung 2009

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2009

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Satzung für das Stadttheater - Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Verschmelzung Bauverein auf GWSG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Erster Nachtrag Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Vertretung der Stadt in Organen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10

Fünfte ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Verkaufsstellen u. Ordnungsbehördliche Verordnung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Einrichtung von integrativen Lerngruppen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Schiedsamtswahl Ost/2

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Schiedsamtswahl Ost/1

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Fünfzehnte Satzung Einheitssätze

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

191. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Bebauungsplan Nr. 708/W - Stadtbezirk West

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Nutzung städtischer Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Dichtheitsprüfungen (Änderung der Entwässerungssatzung)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

20

Satzungsänderung zu Dichtigkeitsprüfungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Frostschäden an Straßen, Rad- und Gehwegen - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.01.2011

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

22

AWE für Mandatsträger usw.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:10 Uhr

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