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Verbandsversammlung

Montag, 22. März 2010 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (28)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2010 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.2

Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2010 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.3

Kunst- und Kulturförderung hier: Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2010 - Beratung und Beschlussfassung -

1.4

Erste Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung -

1.5

6. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Städte Datteln und Waltrop; Genehmigung gemäß § 20 Abs. 7 Landesplanungsgesetz

1.6

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Gemeinsame Resolution zur Finanzsituation der Kommunen im Ruhrgebiet

2.3

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 - Änderungsliste für den Haushalt 2010 des RVR

2.5

Haushalt 2010 - Organisationsuntersuchung - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.03.2010

2.6

Änderungsantrag für die Sitzung der Verbandsversammlung am 22.03.2010 'Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010'

2.8

Jahresabschlüsse 2006 bis 2009 Antrag der FDP-Fraktion vom 17.03.2010

2.9

Angelegenheiten der AGR - Anpassung der Einstandspflichterklärungen nach § 18 Abs. 4 Deponieverordnung

2.10

Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH - Jahresabschlüsse für die Jahre 2006, 2007 und 2008

2.11

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2009

2.12

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2010

2.14
2.15

Darstellung anderer Organisationsformen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des RVR sowie deren Vor- und Nachteile

2.16

Darstellung Organisationsformen eigenbetriebsähnliche Einrichtungen... Antrag der FDP-Fraktion vom 17.03.2010

2.17

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR) - Abberufung/Bestellung von Vertretern/Vertreterinnen in den Aufsichtsrat der AGR

2.19

Resolution gegen die Aufmärsche von Pro NRW Antrag der Fraktion DIE LINKE

2.20

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.03.2010 · 109.2 KB

Details

Ende
12:50 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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