Rat
Dienstag, 29. Juni 2021 um 18:03 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (49)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Erhöhung der Wegstreckenentschädigung bei der Nutzung des Fahrrades
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der AFD-Fraktion auf Erstellung einer Inventarliste
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Errichtung zweier Behindertenparkplätze auf dem öffentlichen Parkplatz gegenüber von EDEKA Dahmen vom 23.02.2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von Fahrrad-Reparatur-Stationen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Öffnung der Turnhallen in den Ferien
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Nachbesetzungen in verschiedenen Gremien aufgrund des Ausscheidens des Ersten Beigeordneten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vertretungsliste für die weitere Stellvertretung der AfD-Fraktion in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung MoVerE: Interimsmodell nach Ausscheiden des Ersten Beigeordneten 1. Neue Organisationsstruktur der Stadtverwaltung 2. Keine unmittelbare Wiederbesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten 3. Bestellung eines Allgemeinen Vertreters gem. § 68 GO NRW 4. Abberufung und Bestellung der Ersten Betriebsleitung des NetteBetriebes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
4. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „NetteBetrieb“ vom 19.12.2007
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Höhe der Eigenanteile bei den Schülerfahrkosten vom 20.06.2006
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
41. Änderungssatzung vom XX.XX.2021 zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 40. Änderungssatzung vom 16.12.2020
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Wahl der Schiedsperson und ihres Stellvertreters für den Schiedsamtsbezirk I (Lobberich, Breyell und Schaag)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Erlass von Elternbeiträgen Kindertagesbetreuung sowie OGS für die Monate Februar bis Mai 2021
Erlass von Elternbeiträgen Kindertagesbetreuung sowie OGS für die Monate Februar bis Mai 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I für Mai 2021
Neuausrichtung des Grundschulstandortes Breyell
Ergebnis: Zu 1) – 6) mehrheitlich beschlossen 28 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen, 1 BefangenZu 7) mehrheitlich beschlossen 27 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen, 1 BefangenZu 8) mehrheitlich beschlossen 28 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen, 1 Befangen
Jahresabschluss 2018 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2019 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2019 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2020 der Stadt Nettetal; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2020; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Br-147 "Lambertimarkt" 1) Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Nettetal 1) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung 2) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange 3) Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Östlich Lindenallee) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Neufassung des Bebauungsplanes Ka-69 „Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Ka-132 "Möskesweg" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Verabschiedung des Ersten Beigeordneten Dr. Michael Rauterkus
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:12 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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