Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Cranachstraße (Ringstraße): Straßenwiederherstellung nach Arbeiten an Versorgungsleitungen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2026/27

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einführung einer Vorbereitungsgruppe zur Fördermittelvergabe durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Neuerlass der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Wiederwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Vorschläge zur Berufung weiterer beratender Mitglieder der Bezirksausschüsse

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Verleihung Heimat-Preis 2026

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Fortführung des DeutschlandTickets als Schülerticket

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen außerunterrichtlicher Betreuungsangebote außerhalb der OGS an städtischen Neusser Schulen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anhörung Leiter der Feuerwehr Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Konsolidierungskonzept für das Rheinische Landestheater

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Erstellung eines Konzepts zur Refinanzierung der Sanierung und Instandhaltung des Sporthafens

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Aktuelle Planungen zur Mittelverwendung aus dem NRW-Infrastrukturgesetz (NRW-Plan)

Ergebnis: verwiesen

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Gütezeichen "Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung"

Ergebnis: verwiesen

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Verwendung einer regelkonformen deutschen Sprache im Amts- und Dienstverkehr der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Einrichtung eines Drogenkonsumraums in Neuss

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt

Antrag der Fraktion Tierschutz/Aktiv/Neuss Jetzt! betr.: Prüfung eines Immobilienankaufs

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Stärkung und Weiterentwicklung des Wochenmarktes auf dem Münsterplatz

Ergebnis: verwiesen

Anfrage von Herrn Stv. Rupprecht betr.: Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Fehlfahrten im Rettungsdienst im Stadtgebiet Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage von Herrn Stv. Nickel betr.: Winterschäden an der Verkehrsinfrastruktur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht der Inklusionsbeauftragten, Frau Mirjam Lenzen, über die im Jahr 2025 durchgeführten Maßnahmen und Ausblick auf die Projekte und Ziele im Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht 2026 zum Integrierten Klimaschutzkonzept (IKK)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", hier: Sachstand Stadtbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten

Bezirksausschuss VIII - Rosellen

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss

Bezirksausschuss IV - Holzheim

Beschlussfassung des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.