Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.10.2003

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.10.2003

Anerkennung der Studienzeit sowie der Tätigkeit als Rechtsanwalt von Herrn Ersten Beigeordneten Thomas Huyeng als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gemäß §§ 11 und 12 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Einführung und Verpflichtung von drei neuen Ratsmitgliedern: Dieter Büttner (SPD) in Nachfolge für das ausgeschiedene Ratsmitglied Christel Dahmen (SPD), Hubert Küpper (CDU) in Nachfolge für das ausgeschiedene Ratsmitglied Robert Königshoven (CDU) sowie R

Übernahme einer Bürgschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tagesordnungspunkt

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gem. Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und gem. Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Übernahme eines Grundstücks im Wege des Erbbaurechts zur Errichtung eines Sportplatzes im OT Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einräumung eines Erbbaurechts an einem Grundstück im Ortsteil Euskirchen, Keltenring

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Kuchenheim, Willi-Graf-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 2.000 qm großen GE-Fläche im Gewerbegebiet Grondahlsmühle in Euskirchen-Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Parken in Euskirchen Kurzzeitparken im Innenstadtbereich Flohmärkte und Parkverhalten Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2003

Ergebnis: 3 Stimmen dafür, 44 dagegen, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungs-anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Stichwege zur Speckelsteinstraße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Änderung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Billig, Flur 1, Flurstück 3

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte vom 06.07.1988 in der Fassung der Änderungssatzung vom 18.12.2002.

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 17 dagegen, 1 Enthaltungen

Unterbringungssatzung für Spätaussiedler

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderung der Hausordnung für alle Übergangsheime und Gemeinschaftsunterkünfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Wißkirchen auf Umbenennung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan 2004 des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule zum 31.12.2002

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan 2004 des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung für den Stadtbetrieb Bilbiothek Euskirchen zum 01.01.2004

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 10 dagegen, 8 Enthaltungen

Wirtschaftsplan 2004 des Stadtbetriebes City-Forum/Theater Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Entgeltordnung für den Stadtbetrieb City-Forum / Theater zum 01.01.2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen"

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 3 dagegen, 2 Enthaltungen

Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Münstereifel und der Stadt Euskirchen betreffend die Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Kreis Euskirchen über den Ausbau der K 24, Roitzheimer Straße, von Eifelring bis Kreisverkehr Felix-Wankel-Straße

Straßenbauarbeiten in Euskirchen Heide im Zuge der Kanalbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Euskirchen Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der beiden Öffentlichen Auslegungsverfahren Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

64. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Euskirchen Ortsteil Weidesheim- für den Bereich Alemannenstraße/Gallierstraße hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 1 der Stadt Euskirchen/Ortsteil Weidesheim für den Bereich Alemannenstraße/Gallierstraße

3. Änderung des Bebauungsplanes Roitzheim Nr.1 der Stadt Euskirchen, für den Bereich der Wegeparzellen Gemarkung Roitzheim, Flur 4, Flurstücke 94, 87 und 130 sowie der Grundstücke Gemarkung Roitzheim Flur 4, Flurstücke 138, 139, 140, 131 und 158 entlang des Eulenweges. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 1 für den Ortsteil Wisskirchen hier: Anordnung einer Baulandumlegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 99, 2. Änderung Ortsteil Euskirchen- für den Bereich Narzissenweg hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einbringung des Haushalts 2004

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung