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Kreistag

Donnerstag, 14. Dezember 2017 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal

Tagesordnung (34)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbenennung eines Beiratsmitglieds für die Justizvollzugsanstalt Willich I für die Amtsdauer 2017 bis 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse und der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Kreistages des Kreises Viersen sowie Entscheidung über die Beschaffung von iPads für die digitale Gremienarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Erwerb der Bibliothek von Schloss Krickenbeck

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Anregung nach § 21 Kreisordnung NRW; Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

6

Tarif für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Überörtliche Prüfung des Kreises VIersen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

7.1

Überörtliche Prüfung des Kreises Viersen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), Fachprüfung Informationstechnik

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7.2

Überörtliche Prüfung des Kreises Viersen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7.3

Überörtliche Prüfung des Kreises Viersen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), Basisprüfung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8

Gesamtabschluss 2015 und Entlastung des Landrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Allgemeine Jahresprüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Landrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Kostenfreier Eintritt in das Niederrheinische Freilichtmuseum; Anträge der Kreistagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Einrichtung einer Maßnahme nach § 16h SGB II zur Förderung schwer zu erreichender junger Menschen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Neufassung der Entgeltordnung der Kreisvolkshochschule (KVHS)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

14

Integrationskonzept des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Projekt "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

16

Breitbandausbau im Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Übernahme der Aufgaben der Wertstoffsammlung der Gemeinde Schwalmtal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Gebühren und Entgelte für die Abfallentsorgung ab 01.01.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Wirtschaftsplan für den Abfallbetrieb des Kreises Viersen 2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

20

Senkung der Landschaftsumlage durch Nachtragssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) Auswirkungen auf den Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Trennung / Neufassung der Leitstellensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Neufassung der Gebührensatzung für Leistungen der Notfallrettung der Rettungswache Schwalmtal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Neufassung der Gebührensatzung für Leistungen des kreisweiten Krankentransportes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Neufassung der Entschädigungsregelungen für den Kreisbrandmeister und die stellvertretenden Kreisbrandmeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Mitteilungen des Landrates

27

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

34

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.12.2017

Gremien

Details

Ende
18:45 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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