mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 17. Juli 2007 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (56)

  1. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12. Juni 2007 (6)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3

    Besetzung von Gremien hier: Sozial- und Gesundheitsausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4.1

    Umsetzung EU-Richtlinie "Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.2

    Nutzung Social Software

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.3

    Maßnahmen gegen Alkoholmissbrauch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.4

    Folgen der OWG-Privatisierung für derzeitige MieterInnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.5

    Anmeldezahlen für die Gesamtschule Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.1

    Einheitliche Anmeldetermine für Osnabrücker Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2

    Maßnahmen gegen übermäßigen Alkoholkonsum von jungen Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.3

    Klima schützen - CO2 reduzieren Nebenkosten senken - nachhaltig attraktiven Wohnraum schaffen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.4

    Qualitätssicherung für das Zentrum für Jugendberufshilfe Dammstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.5

    Umbenennung der Mithöferstraße in Alfred-Mithöfer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.6

    Beschaffung von effizienten Elektrogeräten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.7

    Konzept Tourismusförderung gemeinsam mit dem FMO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.1

    1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.2

    Strategische Ziele der Stadtentwicklung für die Friedensstadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.2

    Strategische Ziele der Stadtentwicklung für die Friedensstadt Osnabrück -Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.3

    Fortführung der Gespräche zur Metropolregionsbildung MONT (Münster-Osnabrück-Netzwerkstadt Twente)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.4

    Herausforderung "Demographischer Wandel" für die Entwicklung der Stadt Osnabrück: Bericht und Handlungsprogramm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.5

    Nachrüstung und Neubeschaffung städtischer Dieselfahrzeuge zur Senkung der Feinstaubgehalte in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.6

    Leitbild der Stadt Osnabrück für die Integration von Zuwanderern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.7

    Sanierung der Außenanlage der Kindertagesstätte Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 7.1

    Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 7.2

    Verordnung über den Leinenzwang zum Schutz Erholungssuchender und wild lebender Tiere im Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 8.1

    1. Abschnittsbildung/Kostenspaltung für Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschnittsbildung/Kostenspaltung für Straßenausbaubeiträge nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz (NKAG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 10.1

    Strukturkonzepte zu den Kasernenarealen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 574 - Westlich Landwehrstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 464 - Gewerbepark westlich Sutthauser Straße/nördlich BAB A 30 - 4. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 10.4

    Veränderungssperre Nr. 49 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 525 - Neumarkt -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 10.5

    Städtebaulicher Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes 494 - Daumeyersweg - (Vertrag 2007)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 10.6

    Städtebaulicher Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes 494 - Daumeyersweg - (Vertrag 2015)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 494 - Daumeyersweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 10.8

    Städtebaulicher Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 530 - Nördl. Zum Attersee -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 10.9

    Städtebaulicher Vertrag im Bereich des Bebauungsplanes 543 - Sandgrube Gretescher weg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 543 - Sandgrube Gretescher Weg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 10.11

    Städtebaulicher Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes 494 - Daumeyersweg - (Vertrag 2007)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 10.11

    Städtebaulicher Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes 494 - Daumeyersweg - (Vertrag 2007)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 10.11

    26. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Lingemanns Kamp -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 10.12

    Städtebaulicher Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes 494 - Daumeyersweg - (Vertrag 2015)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.12

    Städtebaulicher Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes 494 - Daumeyersweg - (Vertrag 2015)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 10.12

    Haltestelle des Haller Willem am Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 12.1

    Betriebs- und Investitionskostenzuschuss für den Kindergarten "Große Freunde - Kleine Freunde" der Apostel-Kirchengemeinde Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 12.2

    Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 12.3

    Förderprgramm Familie mit Zukunft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 12.4

    Fortschreibung der Kindertagestättenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 13.1

    Städtische Kulturentwicklung mit VG und konkreter Kunst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 13.2

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 13.3

    Umwidmung von Geldern für Sanierung am Piesberger Gesellschaftshaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 15.1

    Gründung einer evangelisch-lutherischen Schule in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 15.2

    Einrichtung einer Kooperationsklasse an der Grundschule Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 20.1

    Erstattung von Geldern im Rahmen des Baus von Solaranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 21.1

    Erfolgs- und Vermögensplan der Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2007/2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 21.2

    Fusion der Volkshochschulen aus Stadt und Landkreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 21.2

    Änderungsantrag: Fusion der Volkshochschulen aus Stadt und Landkreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 23.1

    Menschen mit Migrationshintergrund 2006 in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 23.2

    Ehrenamtscard

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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