Kreistag

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Kreistages am 20.09.2012

Ergebnis: beschlossen

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Finanzierung der gemeindlichen Schulen durch den Landkreis

Ergebnis: beschlossen

Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Kreistaghier: Bau einer Turnhalle und Aula für das St.-Viti-Gymnasium Zeven

Ergebnis: verwiesen

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 06.11.2012: Auflegung eines Förderprogrammes zur Schaffung von bezahlbarem kleinen Wohnraum im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 und Stellenplan 2013

Ergebnis: beschlossen

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

Jahresabschluss 2011a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2011 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landratesc) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2011

Ergebnis: beschlossen

Neufassung der Satzung zur Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung von Aufgaben nach dem Niedersächsischen Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Aufnahmegesetz - AufnG -) vom 11. März 2004

Ergebnis: beschlossen

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII) vom 01.07.2009

Ergebnis: beschlossen

Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Überlassung von Schulräumen und Schulplätzen zur zweckentsprechenden Nutzung an Dritte vom 11.01.1990

Ergebnis: beschlossen

Abfallwirtschaftskonzept für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2013 bis 2017

Ergebnis: beschlossen

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Ergebnis: -

Nahverkehrsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) für die Jahre 2013 - 2017

Ergebnis: beschlossen

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Wiestetal"

Ergebnis: beschlossen

Verordnung für das Wasserschutzgebiet "Großes Holz" in Zeven

Ergebnis: beschlossen

Entlassung und Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamtena) Entlassung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Rotenburg und stellvertretenden Kreisbrandmeister, Herrn Dietrich Hunold, aus dem Ehrenbeamtenverhältnisb) Ernennung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Rotenburg, Herrn Dietrich Hunold, zum Ehrenabschnittsleiterc) Ernennung des stellv. Abschnittsleiters Jürgen Runge zum Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Rotenburg und zum stellvertretenden Kreisbrandmeisterd) Ernennung des Kreisbrandmeisters

Ergebnis: beschlossen

Antrag des Abg. Dr. Damberg zur Verabschiedung einer Kreistags-Resolution über den weiteren Umgang mit den Fracking-Verfahren im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 20.06.2012: Übertragung der Zuständigkeit für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Biogasanlagen auf den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 04.09.2012 zum Bau der Küstenautobahn A 20

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 15.11.2012: Eil-Antrag zum Schutz der Feuerwehrleute bei Brandeinsätzen

Ergebnis: abgelehnt

Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 05.12.2012 zur Vermögenssteuer

Ergebnis: verwiesen

Anfragen

Ergebnis: -

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -