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Mobilitätsausschuss

Donnerstag, 16. November 2023 um 17:03 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (25)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Verpflichtung von sachkundigen Mitgliedern des Mobilitätsausschusses

3

Vortrag Herr Mielchen zum Sachstand Rheinisches Radverkehrsrevier

4

Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes einschließlich Mietwagengewerbe im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Antrag der Fraktionen CDU / FDP / UWG/Freie Wähler vom 06.11.2023 zu Festpreisen für Taxi- und Mietwagenfahrten im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Antrag der Fraktionen CDU / FDP / UWG/Freie Wähler vom 06.11.2023 zum Thema "Erftsprung" und Schienengüterverkehre im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufnahme der Beratung des integrierten Klimaschutzkonzeptes (Teil Mobilität) wegen Dringlichkeit in die Tageesordnung der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 16.11.2023

6

Berichte

6.1

Bericht des Ausschussvorsitzenden vom 4. NRW-Mobilitätsforum in Münster

7

Mitteilungen

7.1

Sachstandsbericht zum geplanten Neubau der AS Delrath an der A 57 / K 33n

7.2

Sachstandsbericht integriertes Mobilitätskonzept für den Rhein-Kreis Neuss

7.3

Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Finanzierung des Deutschlandtickets

8

Anfragen

8.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2023 zum TOP 7.1 - Anschlussstelle Delrath

8.2

Anfrage der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Radweges an der K 12 vom 26.10.2023

8.3

Anfrage der Kreistagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.07.2023 zur Sanierung der Bundesstraße 9 im Bereich Dormagen/Neuss

8.4

Anfrage der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2023 zum geplanten Kreisverkehr B59 / K19 in Jüchen

8.5
8.6

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.11.2023 zum Teilausbau der A 57

8.7

Anfrage der Kreistagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Mobilitätskonzept - Beteiligung der Politik"

9

Sonstige Mitteilungen

Details

Ende
19:00 Uhr

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