Rat der Stadt Neuss
Freitag, 01. März 2024 um 16:05 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (49)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Organisation, Personal und Digitalisierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verwendung von Mitteln der Integrationsförderung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Hammer Landstraße: Verbreiterung der südlichen Nebenanlage in Teilbereichen des Wendersplatzes (gegenüber der Einmündung Industriestraße)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Selikumer Weg: Ausbau
Ergebnis: zurückgezogen
Aufweitung des Hochwasserschutztores Nr. 13 im Bereich Wendersplatz
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hammer Landstraße und Hessentordamm: Verbesserung der Querungssituation zum Wendersplatz / zur Landesgartenschau für Fußgänger
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Nordkanalallee: Plananpassung aufgrund geänderter Richtlinien zur Führung des Radverkehrs
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2024
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mainstraße: Herstellung eines Gehwegs zwischen P+R Parkplatz und Hausnummer 16
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kindertageseinrichtungen: KiBiz und Trägeranteile
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grundsatzentscheidung zur (Neu-)Organisation der Grünpflege
Ergebnis: vertagt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Kosten-Nutzen-Untersuchung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Verwendung einer regelkonformen deutschen Sprache im Amts- und Dienstverkehr der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Fortführung des Jugendbus-Angebotes prüfen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Arbeitsgruppe (runder Tisch) zum Thema Prävention von religiösem Extremismus und Gewaltkriminalität von Jugendbanden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FRaktion JETZT! betr.: Abriss und Neubau Wetthalle
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Alternative für den Jugendbus
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schlechter Pflegezustand des Bahnhofs bremst Mobilitätswende aus - Pflege und Reinigung verbessern
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU, FRaktion JETZT!, UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss und FDP betr.: Kurskorrektur erforderlich - für einen realistischen und wohlstandswahrenden Klimaschutz
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion Die PARTEI / DIE LINKE betr.: Kaufhofgelände durch Abriss vernünftig entwickeln
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Linke/Tierschutz betr.: Pilotprojekt „Schulstraßen in Neuss"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Erfolg von Integrationsmaßnahmen für Migranten in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Eintreibung der Rundfunkbeiträge durch die Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Gigawattpakt und Ausbau Photovoltaik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Goldkamp betr.: Kunstaktion Sebastianusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Ausbau Gymnasium Norf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Sicherung bestehender Infrastruktur - Tankstelle Langemarckstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schlosserarbeiten zur Geländererhöhung an Brücken und sonstigen Bauwerken – Ergebnis Prüfauftrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren weiterführende Schulen - Bildung einer 7. Eingangsklasse am Norfer Gymnasium
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreishaushalt 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Integrationsausschuss
Bauausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Bezirksausschuss V - Norf
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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