Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 25. September 2017 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (86)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage zum Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum vom 14.08.2017 (VO/0621/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht über die Sonderprüfung des geplanten Verkaufs der RWE-Aktien aus dem Finanzanlagevermögen der Wuppertaler Stadtwerke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu dem Verkauf der RWE-Aktien (VO/0637/17) vom 21.08.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugellschaft vom 28.08.2017 (VO/0672/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand des verwaltungsseitigen Engagements zur Verbesserung der Situation für den Wuppertaler Sportverein
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des verwaltungsseitigen Engagements zur Verbesserung der Situation für den Wuppertaler Sportverein" (VO/0708/17) vom 30.08.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anwesenheitsüberprüfung von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Anwesenheitsüberprüfung von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften" (VO/0712/17) vom 30.08.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Taxilizenzen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER zu den Taxilizenzen in Wuppertal vom 08.09.2017 (VO/0744/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verbreitung linksextremistischer Inhalte über städtische Infrastruktur
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Pro Deutschland / DIE REPUBLIKANER zur Verbreitung linksextremistischer Inhalte über städtische Infrastruktur vom 08.09.2017 (VO/0745/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugsklinik (Forensik) - Kleine Höhe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugskinik (Forensik) - Kleine Höhe vom 14.09.17 (VO/0759/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Marode Eisenbahnbrücken in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu maroden Eisenbahnbrücken in Wuppertal vom 14.09.2017 (VO/0760/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW- Umwandlung der Busspur Bundesallee zwischen Kasinostraße und Robert-Daum-Platz in einen Radweg mit Freigabe für den Linienverkehr
Fraktionsanträge
Frauenförderung in der Kultur: Ausrichtung eines Wuppertaler Frauenkulturpreises
Ergebnis: abgelehnt
Errichtung von Kindertagesstätten mit Rücksicht auf den Baumbestand
Ergebnis: abgelehnt
Nicht verwirklichte Projekte des Bürgerhaushaltes umsetzen
Ergebnis: zurückgezogen
Geflüchtete integrieren – Dokumentenfrage klären
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Landesregierung muss Offenen Ganztag systematisch entwickeln
Ergebnis: abgesetzt
„Haus der Alleinerziehenden“
Ergebnis: abgelehnt
Wirksame Kontrollen einrichten!
Ergebnis: zurückgezogen
Städtische Bauplanung - Beschlüsse des Gestaltungsbeirates veröffentlichen
Ergebnis: abgelehnt
Aktionsplan neue Mobilität
Ergebnis: abgelehnt
Aktionsplan neue Mobilität
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Rückgabe des Hans Georg von Arnim-Denkmals an Wuppertals Partnerstadt Liegnitz
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution Sozialticket
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution zur besseren Ausstattung der Kommunen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.12
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung zur Benennung des Platzes vor dem Wuppertaler Hauptbahnhof und angrenzender Bereiche – Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20.09.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
"Fahrradpiktogramme" aufnehmen in die Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes
Ergebnis: zurückgezogen
Ortsrecht
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurück gezogen. Hauptsatzung, Beteiligung der Bezirksvertretungen
Ergebnis: abgesetzt
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Ermächtigung zu überplanmäßigen Ausgaben zur Fortsetzung der Arbeiten an der Bembergbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Bereitstellung von Sachmitteln für die Straßenerhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Ersatzbeschaffung eines Forstspezialschleppers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für erforderliche Software-Erweiterungen des ATOSS-Verfahrens (Zeitwirtschaft)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Stadtparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige Optionsausübung zur Beendigung der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Mietverträge Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Komplementärgesellschaft BinnenWind Windpark Verwaltungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung
Ergebnis: abgesetzt
Baumaßnahmen
Durchführung von Baumaßnahmen für die Betriebshöfe Giebel und Oberbergische Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Entwicklung des Gewerbeparks Nächstebrecker Straße / Bramdelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2017 - 30.09.2020 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein - Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung der Anlage ARALANDIA vom Zoo-Verein Wuppertal e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Labormikroskopes von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Nordrhein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Zielnetzplan (Masterplan) und Förderanträge für flächendeckenden Breitbandausbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt
Ergebnis: abgelehnt
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustandserfassung für die Verkehrsflächen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau (BUGA) 2025 - Erstellung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Wuppertal (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung des Gesellschafters Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Zweckverbandsversammlung Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.09.2017
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
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