Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.04.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 01.04.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig

Richtlinie für die Verleihung des Heimat-Preises

Ergebnis: Einstimmig

Integrationskonzept der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen

Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf finanzielle Unterstützung

Ergebnis: Einstimmig

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig,

Sanierung des Hauptstandortes Neesen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen hier: Beschulung der Schülerinnen und Schüler während der Bauphase

Ergebnis: Einstimmig

Portastraße 6 - Erweiterung der denkmalrechtlichen Unterschutzstellung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Beschluss der Stellplatzsatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür beii 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 12.07.2016

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Deckenerneuerungen 2019

Ergebnis: Einstimmig

Eintragung der Aussichtsplattform der Porta-Kanzel auf dem Jakobsberg in Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verwiesen in den Ausschus für Planung und Umweltschutz

Eintragung des Gedenkstein (Königsberg-Stein) an der Freiherr-vom-Stein-Straße in Porta Westfalica-Barkhausen in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Jugendhilfeausschuss Umbesetzung für den Stadtjugendring

Antrag Umbesetzung Bündnis 90/Die Grünen

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

Antrag der CDU Fraktion zur Stellplatzsatzung

Antrag SPD Fraktion / Bündnis 90 Die Grünen Sanierung Toilettenanalgen Kleinenbremen u. Veltheim

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.04.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.04.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Finanzierung der Waldkindergartengruppe im Kita-Jahr 2019/2020

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag "Hornacker II"

Ergebnis: Einstimmig

Zwischenstand des Klärschlammkonzeptes der Klärschlammkooperation OWL

Beschluss über die Klärschlammentsorgung für den Zeitraum 2020 bis 2023

Ergebnis: Einstimmig

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme eines Schmutz- und Regenwasserkanals

Ergebnis: Einstimmig

Information über den Verkauf von 2 Grundstücken im Ortsteil Hausberge

Verkauf von Wegeparzellen im Ortsteil Costedt

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung in den BZA VI Mölllbergen/Holtrup/Vennebeck/Costedt

Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Gemarkung Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Rechtsstreit der Stadt Porta Westfalica gegen die KOFIBA-Kommunalfinanzierungsbank GmbH (ehemals Dexia Kommunalbank Deutschland GmbH) wegen Darlehnsverträgen Hier: Abschluss eines Vergleichs

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG