Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Dienstag, 10. Februar 2009 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (24)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 04.12.2008
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 04.12.2008
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -
Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zum Bereich Liegenschaften
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement
Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -
Informationen und erste Vorschläge zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beteiligung der Stadt Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist" in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts" c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts", der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erbbaurechte
Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Entscheidung über die Ausübung eines Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung - entfällt -
Grundstücksveräußerung (allgemein) - entfällt -
Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks
Veräußerung einer ca. 2.491 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.013 m² großen und unbebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Sonstige Grundstücksgeschäfte
Weiterverpachtung des Eigenjagdbezirks "Billiger Wald"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.02.2009
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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