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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Dienstag, 10. Februar 2009 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 04.12.2008

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 04.12.2008

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

4.1

Informationen und erste Vorschläge zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Beteiligung der Stadt Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist" in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts" c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts", der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Erbbaurechte

5.1

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Entscheidung über die Ausübung eines Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung - entfällt -

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein) - entfällt -

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Veräußerung einer ca. 2.491 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.2

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.013 m² großen und unbebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Sonstige Grundstücksgeschäfte

9.1

Weiterverpachtung des Eigenjagdbezirks "Billiger Wald"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.02.2009

Details

Ende
18:10 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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