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Rat

Dienstag, 15. Mai 2012 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (39)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung durch den Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 06.03.2012, Nr. 0304/12

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Umbesetzung im Wahlausschuss des Wahlkreises 118 (Hamm I) zur Landtagswahl 2012

5

Vertrag zur Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Helios-Theater Hamm für die Jahre 2013 bis 2015.

7

Umsetzung einer bereits beschlossenen Haushaltssanierungsmaßnahme hier: Änderung der Satzung der Stadt Hamm über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnheime/Wohnungen vom 20. Juli 2005

8

Umsetzung einer bereits beschlossenen Haushaltssanierungsmaßnahme hier: Änderung der Satzung der Stadt Hamm über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnheime/Wohnungen vom 20. Juli 2005

9

Umsetzung einer bereits beschlossenen Haushaltssanierungsmaßnahme hier: Änderung der Straßenbaubeitragssatzung

10

Ausbauprogramm für Kinder unter drei Jahren: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Trägerschaft von Outlaw auf dem Grundstück der ehem. Lindenschule, Feidikstr. 27

11

Bebauungsplan Nr. 03.057 – Dambergstraße / Südfeldweg – 1. Änderung hier: 1. Anpassung des Geltungsbereiches 2. Beschluss zur Offenlage nach § 3 (2) BauGB

12

3. Änderung des Flächennutzungsplanes – Umfeldentwicklung Bahnhaltepunkt Westtünnen – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

13

Bebauungsplan Nr. 02.110 - Reit- und Therapiezentrum Soester Straße / Braamer Straße - hier: Offenlegungsbeschluss

14

4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.010 - Sorauer Straße - hier: Satzungsbeschluss

15

Bebauungsplan Nr. 07.096 – Seniorenzentrum Papst Johannes – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

16

Bebauungsplan Nr. 07.092 – Gewerbegebiet Auf dem Knuf – hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

17

4. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Therapeutisches Reiten Freiske – Hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Änderungsentwurfes

18

4. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Therapeutisches Reiten Freiske – Hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Änderungsentwurfes

19

Bebauungsplan Nr. 01.134 – Vergnügungsstättensteuerung Wilhelmstraße Ost – Hier: I. Änderung von Ratsbeschlüssen II. Abwägung vorgebrachter Anregungen III. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

20

Bebauungsplan Nr. 03.037 – Gewerbepark Rhynern – 5. (vereinf.) Änderung hier: Aufstellungsbeschluss

21

Anträge

22

„Jugend forscht“ – Ergebnisse unabhängig aufarbeiten

23

„Jugend forscht“ – Ergebnisse unabhängig aufarbeiten

24

Änderungsverfahren Vorhaben bezogener Bebauungsplan 03.082 – Möbelzentrum Finke -

25

Fortschreibung des Handlungskonzeptes Wohnen 2015 unter Berücksichtigung des demografischen Wandels

26

Stärkungskonzept für die Hammer Innenstadt – Gemeinsam für mehr Attraktivität und Zentralität

27

Stärkungskonzept für die Hammer Innenstadt – Gemeinsam für mehr Attraktivität und Zentralität

28

Verkehrszählung an der Südbräukerstraße

29

Anfragen

30

Über Dünger eingetragenes Uran im Boden bzw. Trinkwasser

31

Über Dünger eingetragenes Uran im Boden bzw. Trinkwasser

32
36

Jahresabschluss 2008 und Folgende – aktuelle Haushaltsentwicklung

37

Jahresabschluss 2008 und Folgende – aktuelle Haushaltsentwicklung

38

Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2010

39

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.05.2012

Gremien

Details

Ende
18:02 Uhr

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