Hauptausschuss
Donnerstag, 04. Mai 2023 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (73)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen
Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen - Antwort der Verwaltung
Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken
Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken
Bezirksbezogene Freie Mittel d
Ausstattung der „Goldenen Bänke“ am Von-der-Heydt-Platz
Ausstattung der "Goldenen Bänke" am Von der Heydt-Platz
Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal
Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Personalausstattung und Zuständigkeiten im Büro des Oberbürgermeisters
Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt
Aktenverluste durch Hochwasserereignisse
Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Weitergehender Verzicht auf beleuchtete Werbeanlagen betreffend Kurzfristenergiesicherungsverordnung (EnSikuV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Regelung des Auflassens von (Hochzeits-)tauben in Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag Brücke Saarbrücker Straße/Clef
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution Tempo 30
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gemeinsame Resolution: Erfolgreiche Inklusion in Kindertagesstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419_Heinemann
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: vertagen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss 1. Änderung der Vorkaufssatzung BUGA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung der Organisationsform des GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesellschaftsvertrag der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planverfahren
Bebauungsplan 1251 - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 809 - Friedensstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung vom Hauptgebäude Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke, Dachsanierung von den Modulbauten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubauvorhaben Klingelholl
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gesamtsanierung der Realschule Leimbacher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Standortverlagerung der Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen zum Schulstandort Dieckerhoffstr. 6, 42389 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Planung im Projekt Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Schulsozialarbeit in bisherigem Umfang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umgestaltung Außengelände der Station Natur und Umwelt, Mehrkosten/Bauzeitenverlängerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht Schlüsselprojekte
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verlagerung des Teilstandortes Röttgen von der städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstr. 36, Wuppertal ins Schulgebäude Gertrudenstr. 20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
„Digitalisierung der ÖPNV-Bevorrechtigung im Rahmen des adaptiven Verkehrsmanagements der Stadt Wuppertal (digiOEPNV)'1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Entsendungen in den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger beim Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes (nur Rat)
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses (Nur Rat)
Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsräten der WSW GmbH, der WSW mobil und der AWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH (nur Rat)
Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 16:12 Uhr
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