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Bezirksausschuss I - Innenstadt

Donnerstag, 09. November 2023 um 17:00 Uhr Zentralmensa im Schulzentrum

Tagesordnung (29)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Jülicher Straße, Knotenpunkt Dreikönigenstraße / Schorlemer Straße: Umwandlung von drei Pkw-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze

Ergebnis: abgesetzt

5

Erftstraße zwischen Platz am Niedertor und Büttger Straße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbauarbeiten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Knotenpunkt Hammer Landstraße / Langemarckstraße: Umbau im Zuge der Realisierung des Radschnellweges RS 5

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6.1

Spielraumplanung: Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2023/24

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Antrag der Mitglieder der AfD betr.: Gedenktafel für die Opfer der Kriege seit 1864 in unmittelbarer Nähe des Quirinus-Münsters angemessen und würdig präsentieren

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

8

Antrag der Mitglieder der SPD und B90/Die Grünen betr.: Einrichtung einer Spielstraße/eines verkehrsberuhigten Bereiches am Glehner Weg

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

9

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Sachstand/Verbesserungen für den Damenstift-Platz

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

10

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Verkehrsberuhigung Mühlenstraße

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

11

Anfrage des s. B. Urbach betr.: Öffentliche WC-Anlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1

Anfrage des Stv. Kaumanns betr.: Parkplatz an der Ludwig-Wolker-Sportanlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Gespräch mit dem Beigeordneten für Planung und Mobilität über Stadtteilentwicklung und das Mobilitätsentwicklungskonzept (MEK)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Sachstand ETEX-Gelände, Berghäuschensweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Definition von Pflegeklassen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Nachnutzung zurückgebauter Kinderspielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Nordkanalallee zwischen Friedrich-Ebert-Platz und Knotenpunkt Nordkanalallee / An der Obererft / Selikumer Straße - Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 06.06.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Memeler Straße - Grundhafte Sanierung: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 20.06.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Bericht aus Rat und Fachausschüssen zu Angelegenheiten des Bezirks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Ergebnisse zu Vorschlägen und Anregungen des Bezirksausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Sitzungstermine des Bezirksausschusses in 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

24

Formalien, Wahlen usw.

25

Beschlussempfehlungen an den Rat

26

Anträge

27

Anfragen

28

Informationen der Verwaltung und Austausch zu Angelegenheiten des Bezirks

29

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.11.2023

Details

Ende
19:00 Uhr

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