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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 20. September 2018 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (16)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 26.06.2018 und der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.07.2018

3

Bestandsaufnahme zur aktuellen WLAN-Versorgung in Emmerich am Rhein und in den Ortsteilen; hier: Antrag Nr. XXVII 2018 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Freies WLAN für die Turnhalle des Willibrord-Gymnasiums; hier: Eingabe Nr. 10/2018 des CDU-Ortsverbandes Emmerich am Rhein - Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Finanzbericht zum 31.07.2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Tribünenüberdachung Eugen-Reintjes-Stadion; hier: Antrag Nr. XVIII/2018 der SPD-Ratsfraktion

8

Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für Kinder mit Bedarf an sonderpädagogischer Förderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Schulbauvorhaben "Brinkgebäude“ für die Gesamtschule Emmerich am Rhein; hier: Vorplanung mit Grobkostenschätzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Bebauungsplanverfahren N 8/2 - Budberger Straße (Teil 2) -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bebauungsplanverfahren E 8/6 - Wassenbergstraße/Katjes -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Emmrich am Rhein - Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 11/2018 des AfD Stadtverbandes Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Bebauungsplan V 6/1 - Hauptstraße / Südost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Mitteilungen und Anfragen

15

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.09.2018

Details

Ende
18:15 Uhr

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