Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 29. Juni 2010 um 18:30 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (24)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath; hier: Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur und des Jugendhilfeausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath" hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 13.03.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Erstes Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2010
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Resolution zur Finanzsituation der Hauptverwaltungsbeamten der Städte, Gemeinden, Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 7. Juni 2010
beschlossengeändert beschlossen
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8
Finanzierung der Trägeranteile für Kindertageseinrichtungen aus freiwilligen Haushaltsmitteln
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Erhebliche außerplanmäßige Aufwendungen für den Wettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW 2010"
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Erlass von a) Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur b) Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen für Anschaffungen mit investivem Charakter für die musik- und gesangpflegenden Vereine
beschlossenungeändert beschlossen
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11
(Textlicher) Bebauungsplan II/110 "Feldstraße I" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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12
(Textlicher) Bebauungsplan II/112 "Industriestraße III" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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13
(Textlicher) Bebauungsplan II/115 "Auf_m Schif I" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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14
9. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich" Hier: Teilung des Bebauungsplanes und Bekanntmachung der Satzung für die Teilbereiche A und B
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Ökumenisches Projekt "Cross on Top" Hier: Antrag von Herrn Kaplan Zimmermann vom 06.05.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Zukunftsszenarien für die StädteRegion Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Informationen und Anfragen
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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20
Zustimmung zur Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen für die außerordentliche Tilgung von städtischen Darlehen
nicht öffentlich
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21
Änderung des Gesellschaftervertrages der Technologie-Park GmbH
nicht öffentlich
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22
Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor –energie und wasser vor ort GmbH. Hier: Aktueller Sachstand
nicht öffentlich
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23
Novellierung des zwischen der enwor - Energie und Wasser vor Ort GmbH und der enwor - Wärme vor Ort GmbH, beide Herzogenrath abgeschlossene Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag aufgrund des Gesetzes durch Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG)
nicht öffentlich
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24
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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