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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 29. Juni 2010 um 18:30 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (24)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath; hier: Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur und des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath" hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 13.03.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Erstes Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Resolution zur Finanzsituation der Hauptverwaltungsbeamten der Städte, Gemeinden, Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 7. Juni 2010

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Finanzierung der Trägeranteile für Kindertageseinrichtungen aus freiwilligen Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Erhebliche außerplanmäßige Aufwendungen für den Wettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW 2010"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Erlass von a) Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur b) Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen für Anschaffungen mit investivem Charakter für die musik- und gesangpflegenden Vereine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    (Textlicher) Bebauungsplan II/110 "Feldstraße I" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    (Textlicher) Bebauungsplan II/112 "Industriestraße III" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    (Textlicher) Bebauungsplan II/115 "Auf_m Schif I" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    9. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich" Hier: Teilung des Bebauungsplanes und Bekanntmachung der Satzung für die Teilbereiche A und B

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Ökumenisches Projekt "Cross on Top" Hier: Antrag von Herrn Kaplan Zimmermann vom 06.05.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Zukunftsszenarien für die StädteRegion Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Informationen und Anfragen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 20

    Zustimmung zur Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen für die außerordentliche Tilgung von städtischen Darlehen

    nicht öffentlich

  21. 21

    Änderung des Gesellschaftervertrages der Technologie-Park GmbH

    nicht öffentlich

  22. 22

    Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor –energie und wasser vor ort GmbH. Hier: Aktueller Sachstand

    nicht öffentlich

  23. 23

    Novellierung des zwischen der enwor - Energie und Wasser vor Ort GmbH und der enwor - Wärme vor Ort GmbH, beide Herzogenrath abgeschlossene Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag aufgrund des Gesetzes durch Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG)

    nicht öffentlich

  24. 24

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:30 Uhr

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