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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 23. Juni 2020 um 17:00 Uhr Gymnasium Gerresheim Am Poth 60 (Aula)

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Bauvoranfrage Am Gartenkamp 12 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit ca. 26 Wohneinheiten auf einer natürlich belüfteten Großgarage -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.2

Bauvoranfrage Bergische Landstr. 618 - Teilweise Nutzungsänderung von Gaststätte, Hotel und Weinhandel in Einzelhandel, Bäckerei und Cafe, Teilabriss und Neubauten, rückwärtige Erweiterung des Hotels im Erdgeschoss, Errichtung von Stellplätzen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Bauantrag Cottbusser Str. 81-85 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 27 Wohneinheiten und einer Tiefgarage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bauantrag St. Hippolyt-Weg - Errichtung eines Bauwagens als Schutzhütte für den Waldkindergarten -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Aufpflasterungen an den Einmündungen der Grafenberger Allee mit den Straßen Gehrtsstraße, Grimmstraße und Irmgardstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorfs, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise sowie zur bedarfsgerechten Versorgung (Ausschreibung) - zweiter Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Weihnachtsmarkt auf dem Gerricusplatz im Jahre 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Ausbau Grütersaaper Weg und weiteres Vorgehen - interfraktioneller Antrag -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

Verkehrskontrollen Höherhofstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Änderung der Verkehrsführung Torfbruch-/Dreherstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Fahrradstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Kath. Kindergarten Maria vom Frieden Dreherstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.6

Markt Quadenhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Neue Flächen für Kunst und Kultur – Camelot-Lösung anstreben - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

„Lehrpfad Artenvielfalt“ einrichten - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.9

Situation für Radfahrer Diepenstraße/Dreherstraße verbessern - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.10

Unterführung Staufenplatz herrichten - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.11

Befestigung der Wege am Pillebach - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.12

Wildblühwiesen für Grafenberg - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.13

Zebrastreifen am Roten Platz Heyestraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.14

Abfallbehälter Grünstreifen an der Alten Insel - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Heimatsommer im Stadtbezirk 7 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

5.16

Umwidmung der Quadenhofstraße in eine Fahrradstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

5.17

Freigabe des Steinweges vom Alten Markt in Richtung Gerricusplatz für Radfahrende - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.18

Temporäre Spielstraßen - Antrag der Fraktin Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

5.19

Sportstätten im Stadtbezirk 7 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Erhaltungssatzung Gerresheim-Süd - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Spontaner Beschluss zur Denkmalwürdigkeit für alte Trinkwassertanks - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Infrastruktur Knittkuhl/ Hubbelrath - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.2

Jugend-Freizeit Angebot in Knittkuhl - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Möglichkeit Gerresheim S-Bahnhof als Regionalhalt - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Verkehrskonzept Cirque du Soleil - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Kreuzungssituation Am Wallgraben/Gleisbereich entschärfen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Willms-Heyng (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.6

Freie WLAN-Hotspots im Bezirk 7 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Willms-Heyng (FDP-Fraktion ) -

Ergebnis: vertagt

7.7

Uneinheitlicher Wildwuchs der Gestaltung von Vorgärten - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Beleuchtung Bereich Dreherstraße / Einfahrt Wiebachweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Baumpatenschaften - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Hinweisschild Fußgängertunnel Staufenplatz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Erneuerung Geländer entlang des Fuß- und Radweges Gallberg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Stele Ehrenfriedhof Blanckertzstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Beleuchtung Fußweg unterhalb Bushaltestelle Gallberg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Fußweg Zamenhofweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.06.2020

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