Rat
Mittwoch, 26. Februar 2025 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (69)
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.11.2024 (SI-RAT/006/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Nach über 100 Jahren aus für Löwensenf in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Videowürfel im PSD BANK DOME am DEG-Platz 1
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Weggang der Firma Löwensenf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Planungen Bertha-von-Suttner-Platz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kein Platz für Löwensenf-Produktion in Düsseldorf?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verlagerung des Dezentralen Suchthilfezentrums Flurstraße 45
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Bundestagswahl am 23.02.2025, Durchführung und Ergebnisse
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Tierversuche in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Stand der Planungen bzw. dem Start der RRX-Bauarbeiten in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Zukunft der Königsallee
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Beherbergungssteuer
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Bestand und Potenzial von Werkswohnungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kurzstreckenflüge vom und zum Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wie geht es weiter mit dem tanzhaus NRW?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umsetzung der Grundsteuerreform in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hochwasserschutz und Naturschutz – warum wurden die Varianten zur Deichrückverlegung im Himmelgeister Rheinbogen verworfen?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Wie effizient schiebt Düsseldorf ab?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Baumfällungen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Fahrrad-Abstellmöglichkeiten an den über 200 Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Wasservögel im Hofgarten im Zeitraum 01.01.2023 und 31.12.2024
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: finanzielle Unterstützung für Tierhalter
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Schwenk: Wohnen statt Brache - Bewegung bei den strategischen Flächen?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Feierabend-Parken in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Versorgung und Ausstattung in Flüchtlingsunterkünften
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Gesundheitliche Auswirkungen durch den massiven Ausbau von 5G-Standorten in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dr. Proschmann: Aktuelle Zahlen zur Schwimmfähigkeit von Kindern und diesbezüglichen Förderangeboten der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer neuen Prüfungssatzung für den Verwaltungslehrgang I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 03/049 - Soziale Erhaltungssatzung Bilk-Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage APS/010/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage APS/010/2025
Ergebnis: zurückgezogen
Beteiligung zum Instrument Soziale Erhaltungssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftspreis der Landeshauptstadt Düsseldorf (Arbeitstitel)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf - Kommunales Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage GLA/004/2025/1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
mündlicher Ergänzungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
mündlicher Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
D.LIVE GmbH & Co. KG - Zuschüsse zur Finanzierung von Investitionen und Betriebskosten in Bezug auf die verschiedenen Veranstaltungsstätten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Taxentarifordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung des Betrauungsaktes einer städtischen Beteiligungsgesellschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgang mit dem 39er-Denkmal auf dem Reeser Platz - Handlungsempfehlung der Kunstkommission
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage KUA/022/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Jahnstraße 3, Sanierung und Umbau der Räumlichkeiten für die Freie Tanz- und Theaterszene
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berufung in die Ankaufskommission der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2025 in den Stadtteilen Benrath, Eller, Kaiserswerth, Oberkassel, Pempelfort
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
RadLeitRoute 2, West-Ost, von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim – Teil 2: Cantadorstraße bis Dieselstraße / Hellweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/130/2024/1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Amt für kommunale Prüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Medienentwicklungsplanung der städtischen Schulen für die Jahre 2025 bis 2029 (MEP 2.0)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau von 2 Mensen mit Ausgabeküche für den Doppelstandort Fleher Straße 70 und Im Dahlacker 15, 40223 Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereinssportanlage Fährstraße/Völklinger Straße – Umbau Tennenspielfeld in Kunstrasen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2024 für Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der AWISTA Kommunal GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Düsseldorfer Gesundheitskonferenz – Bestellung eines ordentlichen Mitglieds -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: zurückgezogen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Umnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes Am Wehrhahn – ein Bürgerhaus im Zentrum?
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Mieter*innen schützen: Weitere Soziale Erhaltungssatzungen für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/057/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verpackungssteuer prüfen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/058/2025
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Klimaschutz-App für die Klimahauptstadt
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/059/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.02.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:03 Uhr
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