Rat der Stadt
Donnerstag, 01. September 2022 um 17:05 Uhr Stadthalle, Europaplatz 10, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (52)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichGebäudeensemble Forum Stadtmittelpunkt sowie ISEK Stadtmittelpunkt - Weiterentwicklung der Maßnahme "Rathaus der Bürgerschaft" (vormals "BürgerRatHaus") sowie Antrag zum Städtebauförderprogramm 2023
Ausrufen der "Alarmstufe Gas"
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 22.08.2022 zur Initiierung eines "Energie Dialog" mit den Trägern sozialer Angebote in Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.08.2022_Beteiligung aller Ratsfraktionen an den Beratungen des Krisenstabes
Hauptsatzung (2. Änderung) der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Beteiligungsbericht 2019
Ergebnis: einstimmig angenommen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig angenommen
Inanspruchnahme der "Größenabhängigen Befreiungen" von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 (§ 116a GO NRW)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umsetzung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes
Ergebnis: einstimmig angenommen
Zusätzliche Mittelbereitstellungen für den Betrieb operativen Betrieb des Corona-Testzentrums am Stadtmittelpunkt in Castrop-Rauxel in den Monaten Januar bis Mai 2022
Ergebnis: einstimmig angenommen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von insgesamt 99.252 EUR bei dem Kostenträger 211101 (Grundschulen) aus der Fachbezogenen Pauschale für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zum Abbau von Lernrückständen (Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" NRW)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Kontierung 5315000/50200/610101 (Zuschüsse an verbundene Unternehmen) über 170.000 EUR
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen zum Stichtag 30.06.2022 (§ 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Schule Oberwiese" in Waltrop
Ergebnis: einstimmig angenommen
ISEK Merklinde - Antrag Städtebauförderprogramm 2023 - Planungsreife investiver Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Übertragung der Erschließung zum BPlan 186a (Südlich der Johannesstraße)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Übertragung der Erschließung zum BPlan 246 (Kraftwerk Knepper)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Zusätzliche Mittelbereitstellung bei der Kontierung 5241000/50670/550101 (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) für die Vollentschlammung des Gondelteiches
Ergebnis: einstimmig angenommen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 27.02.2020: Möglichkeiten erweiterter Servicezeiten im Bürgerbüro der Stadt Castrop-Rauxel (Sitzungsvorlage 2020/001)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der FWI-Fraktion vom 08.08.2022_Einfahrsperre für Kraftfahrzeuge
Bebauungsplan Nr. 254 "Nördliche Bahnhofstraße" hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
Ergebnis: einstimmig angenommen
Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Begrünung von bebauten Grundstücken und Gebäuden (Begrünungssatzung) hier: Satzungsbeschluss
Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Begrünung von bebauten Grundstücken und Gebäuden (Begrünungssatzung) hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Anfrage der DIE LINKE-Fraktion vom 08.08.2022 _ Bebauung neben dem Amtsgericht an der Bahnhofstraße
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.08.2022 _ Altlastenverdachtsflächen im Bebauungsplan Nr. 261 "Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad" Castrop-Rauxel
Richtlinie für die Sonderförderung zum Rückbau von Schottergärten auf dem Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel hier: Beschluss der Förderrichtlinie
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.08.2022_Prüfauftrag Altstadtpflaster
Antrag der Fraktion FWI vom 09.08.2022 _ Zaunanlage am Friedhof in Ickern
Ergebnis: einstimmig angenommen
Entwicklungspfad Erneuerbare Energien in Castrop-Rauxel Statusbericht der AG Gebäude & Energie des Klimabeirates
Umsetzungskonzept zum Nahmobilitätskonzept
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 07.08.2022 _ Fahrradstraße Alemannenstraße
Ergebnis: einstimmig angenommen
2. Änderung zur Entgeltordnung vom 01.09.2022 zur Entgeltordnung für die Nutzung der Sportplätze, Sporthallen, Turnhallen und Bäder durch Vereine und sonstige Nutzergruppen vom 01.01.2013
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 08.08.2022 _ Der IGA 2027 mit dem Emscherland einen Zugang schaffen
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.2022 _ Antrag Konzeptentwicklung "Nacht der Ausbildung"
Ergebnis: einstimmig angenommen
MitmachStadt
Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen
Änderung zur Geschäftsordnung (11.) für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel und seine Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag CDU Fraktion vom 09.08.2022_ Gendersprache
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag CDU Fraktion vom 17.08.2022_ Jugendbudget
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der FWI Fraktion vom 09.08.2022_Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 16.08.2022_Ausschussumbesetzung AKU
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Ratsmitglied Notburga Henke vom 16.08.2022_Rain Carbon Germany GmbH_Informationen zum Schutz der Bevölkerung
Zusätzlicher investiver Mittelbedarf für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.07.2022
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Kontierung 5235000/50200/610101 (Erstattungen an verbundene Unternehmen) über 70.000 €
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022_Resolution Energie
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022_Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.10.2022 · 627.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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