mandari

Bezirksvertretung Scharnhorst

Dienstag, 04. Februar 2025 um 15:32 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst

Tagesordnung (50)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 10.12.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

PROART 328 - Vorstellung der Kooperation zwischen der Gesamtschule-Scharnhorst, BVB und dem Theater Dortmund

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingangsbereich der Grünanlage Gleiwitzstraße / Flughafenstraße - hier: Eingabe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Kunstwerk Murmeltier "Pfau" in der Grünanlage Flughafenstraße Ecke Gleiwitzstraße - hier: Eingabe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2025/2026 hier: Gemeinsamer Vorschlag von SPD- mit CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Energiebericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2020/2021hier: Mittel für die Herrichtung der Außenanlage für die Eichwald-Grundschule in Dortmund-Husen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2020/2021hier: Mittel für die Herrichtung der Außenanlage für die Eichwald-Grundschule in Dortmund-Husen - Änderung HH-Ansatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge der Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Rettungsdienstbedarfsplan 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Brandschutzbedarfsplan 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schule

7.1

14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kinder, Jugend und Familie

8.1

Berichterstattung: Einrichtung eines mobilen Angebotes für die aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Husen-Kurl - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Kultur, Sport und Freizeit

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Beschluss des Lärmaktionsplans 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.3

Sanierung Rad/Fußweg zwischen der Flughafenstraße und dem Rückhaltebecken - Antrag: SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.4

Erneuerung der Fahrradwegmarkierung auf Teilen der Derner Straße in Dortmund-Kirchderne - Antrag: SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5

Baumscheibenumrandungen entlang der Straße Am Bellwinkelhof- Antrag: SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Berichterstattung über den derzeitigen Bestand an öffentlichen Pkw-Ladesäulen im Stadtbezirk und Ausbaupläne - Antrag: SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.7

Erneuerung des Piktogramms "30" auf der Fahrbahn am Anfang der Siegfried-Drupp-Straße - Antrag: SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.8

Sanierung eines Teils des Fußweges zw. Einmündung Kafkastraße und dem Naherholungsgebiet 'Alte Körne' - Antrag: SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.9

Überarbeitung des westlichen Gehwegs Im Karrenberg (Hs-Nr. 94-98) - Antrag:SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Anfragen

13.1

Errichtung einer geeigneten Beleuchtung auf einem Fußweg in Dortmund-Scharnhorst - Anfrage: SPD-Fraktion

14

Mitteilungen

14.1

Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
16:55 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz