Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 07. Mai 2012 um 16:06 Uhr
Tagesordnung (83)
Übergeordnete Angelegenheiten
Haushaltsreden
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Ergebnis: abgelehnt
Politik hat Vorbildfunktion II - Reduzierung der Stadtbezirke
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Politik hat Vorbildfunktion I - Verkleinerung des Rates
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Bergische Kooperation ausbauen
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Förderung von Arbeitsplatzansiedlung und Stärkung des Wohnstandorts
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Grund- und Gewerbesteuergarantie
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" - Evaluation der Bettensteuer
Ergebnis: abgelehnt
„Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Hundesteuer
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Externe Ausschreibung des Betriebs der Stadthalle
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG
Ergebnis: vertagen
Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung des Entwurfs des Haushaltssanierungsplans 2012 -2021 an die formalen Vorhaben der Kommunalaufsicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen: hier Ergebnisse des Meinungsforums im Internet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfristige Finanzplanung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellenplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Bergische Zusammenarbeit ausbauen - Bergische Kommission – Empfehlungsbericht der Kommission ‚Zukunft der Bergischen Region‘ zur Weiterentwicklung der regionalen Kooperation im Bergischen Städtedreieck
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsame Sitzung der Räte der Bergischen Großstädte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung von bilingualen Zweigen an Wuppertaler Schulen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution Städtenetzwerk gegen Atomkraft
Ergebnis: abgesetzt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Transparenz dient der Demokratie
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung für den Stadtbetrieb Orchester und Konzerte
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 3
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahre 2011 und 2012 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Regionales Gewerbeflächenkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionales Positionspapier Wohnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionales Positionspapier Freizeitwirtschaft und Kulturlandschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufstellung des Regionalplans
Ergebnis: abgelehnt
Regionales Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Klimaschutzteilkonzept Anpassung an den Klimawandel
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kommunale Stellungnahme zum Arbeitsentwurf "Leitlinien Regionalplanfortschreibung" der Bezirksregierung Düsseldorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufstellung Regionalplan - Prozessdarstellung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplan Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1147 - Konradswüste -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Erhaltungs-und Gestaltungssatzung Sedansberg I Bereich Wachtelstraße - Siedlung Pastorat-Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1178 - Turmhof -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Erstmalige Einrichtung einer Gruppe im offenen Ganztag an der Peter-Härtling-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neu-Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamen Betriebsausschuss APH/KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: abgesetzt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bennung eines neues Vertreters im Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.05.2012
Gremien
Details
- Ende
- 20:26 Uhr
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