Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 07.07.2016

Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Peter Dürholt (SPD) sowie Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Dieter Moors (SPD)

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.07.2016

Wegenutzungsvertrag Strom für Fernwirk- und Mittelspannungskabel

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Klosterpfad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliche Vorkaufsrechte an vier Grundstücken in der Gemarkung Stotzheim, An der Roitzheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übertragung von öffentlichen Flächen im Tausch gegen künftige öffentliche Flächen und Verkauf von Bauerwartungsland- und Bauflächen im OT Euskirchen, Auf der Weißen Erde, Auf der Pühle, Am Ortholzgraben, Am Dölkenbroich, Engelbert-Goebel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.015 m² großes GE-Grundstück im Gewerbegebiet Grondahlsmühle, gelegen: Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.255 m² großes GE-Grundstück im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.095 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 9.900 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Carl-Benz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Prüfung der Auflösung von Eigenbetrieben hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2016 Neustrukturierung des Zentralen Immobilienmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Resolution CETA und TTIP freie Zone Euskirchen hier: Antrag der Linksfraktion vom 13.10.2016

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 35 dagegen, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 LPVG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2012/2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen im Ortsteil Palmersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungs- und Vorfinanzierungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 120 - Weiße Erde - für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Kreisstadt Euskirchen.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Vergnügungsstättenkonzept der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung hier: Errichtung von Ersatzschulen, Auswirkungen und Handlungsoptionen

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Kreisstadt Euskirchen – ABK 2017 -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 120 / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich südlich der Engelbert-Goebel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Beschlussfassung über die Änderungen entsprechend der Beratungen zu c) und d) f) Satzungsbeschluss g) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 121/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Josef-Ruhr-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss e) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

City-Forum Euskirchen - weiteres Vorgehen

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 8 dagegen, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung