Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Mittwoch, 03. Dezember 2008 um 16:00 Uhr Raum A-232, Rathaus Barmen
Tagesordnung (15)
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Strassenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2008
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 der ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für die Feuerwehr der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und Hilfe leistender Feuerwehren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wuppertal (Brandschaugebührensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterbringung des Umweltschutzzuges der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt
Kfz-Zulassungsrecht; zwei- und dreistellige Erkennungsnummern der Kennzeichen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenlegung der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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