Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2016

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen

2. Änderung der Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Porta Westfalica vom 19.11.2001

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2020

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Klimaschutz - Kostenübernahme Schülerfahrkarten

Ergebnis: Einstimmig

Baumfällungen auf städtischen Flächen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Antrag SPD Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Eintausend zusätzliche Bäume für Porta Westfalica

Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Abgesetzt

Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 22 „Umfeldaufwertung Fähranlegestelle Veltheim“ und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Abgesetzt

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Im Ellerkamp“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Kommunales Klärschlammkonzept, zukünftige Klärschlammentsorgung ab 2024

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen

Breitbandausbau

Umbesetzung von Ausschüssen

Umbesetzung beratendes Mitglied Jugendhilfeausschuss

Antrag Umbesetzung SPD-Fraktion

Antrag Umbesetzung CDU-Fraktion

Antrag Umbesetzung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Anträge und Anfragen

Die Republikaner Antrag bezugnehmend auf den Ausruf des Klimanotstandes

Antrag der CDU-Fraktion zur Protokollführung

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Stadtbücherei - Musikdienst Freegal

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung des Heimatpreises 2019

Ergebnis: Einstimmig

Trägervertrag Kindergarten am Sprengelweg

Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Abgesetzt

2. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" einschl. 1. Änderung zum Bebauungsplan in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Stellenplan

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG