mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 16. Dezember 2020 um 17:00 Uhr Abgesagt

Tagesordnung (158)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Jahresbericht 2019 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung Große Anfrage zur Vorlage 200381

2.1.1

Jahresbericht 2019 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung

2.2

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

2.2.1

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

2.3

Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

2.3.1

Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

2.4

Nachhaltiges Regenwassermanagement

2.4.1

Nachhaltiges Regenwassermanagement

2.4.2

Nachhaltiges Regenwassermanagement

2.5

Anfrage: Schulbauten in Bad Godesberg

2.6

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee - Veröffentlichung der Ergebnisse der Substanzerkundung durch ein Ingenieurbüro

2.7

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

2.8

Große Anfrage der FDP:Graffitibeseitigung in Bad Godesberg

2.9

Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

2.9.1

Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

2.10

Status ISEK Bad Godesberg

2.10.1

Status ISEK Bad Godesberg

2.11

Wiederherstellung des Kunstwerks „Wegekreuz der Weltreligionen“

2.12

Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

2.13

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elisabethstr. / Goldbergstr. / Muffendorfer Hauptstr. / Klosterbergstr

2.14

Ehemaliges Restaurant Ännchen - Stand der Erkenntnisse im Dezember 2020

2.14.1

Ehemaliges Restaurant Ännchen - Stand der Erkenntnisse im Dezember 2020

2.15

Mittel aus dem Feuerwehrtopf

2.16

Schulbetrieb an Godesberger Schulen während der Covid-19 Pandemie

2.17

kleines theater Bad Godesberg

2.18

Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

2.19

Sanierung des Fahrbahnbelages der Straße „Am Noßbacher Weg“ (K14)

2.19.1

Sanierung des Fahrbahnbelages der Straße „Am Noßbacher Weg“ (K14)

2.20

Zukunft der König-Fahd-Akademie

2.20.1

Zukunft der König-Fahd-Akademie

2.21

Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36 a

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2020

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2020

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

6.1.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

6.2

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

6.2.1

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

6.2.2

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

6.3

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

6.3.1

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

6.4

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

6.4.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

6.4.2

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

6.5

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

6.5.1

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

6.5.2

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

6.6

Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14

6.6.1

Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14

6.7

Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

6.7.1

Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

6.8

Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13- Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349

6.9

Bürgerantrag: Erhaltung der Grünflächen und Bäume zwischen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße zum Schutz von gefährdeten Vogelarten

6.10

Baumschutz Margarineviertel

6.11

Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

6.12

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

6.12.1

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

6.13

Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

6.13.1

Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

6.14

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

6.14.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

6.15

Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

6.15.1

Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

6.16

Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

6.17

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

6.17.1

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

6.17.2

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

6.18

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

6.18.1

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

6.19

Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

6.19.1

Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

6.20

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

6.20.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

6.21

Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

6.21.1

Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

6.22

Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

6.23

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

6.23.1

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

6.24

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

6.25

Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

6.25.1

Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

6.26

Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103)

6.27

Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

6.28

Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

6.28.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

6.29

Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

6.29.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

6.30

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

6.30.1

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

6.31

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021

6.32

Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012, von Sankt-Martins-Zuschüssen sowie eines Zuschusses für die Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk Bad Godesberg für das Jahr 2020

6.33

Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

6.33.1

Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

6.34

In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

6.34.1

In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

6.35

Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

6.35.1

Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

6.36

Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

6.36.1

Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

6.37

Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

6.38

Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

6.39

Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

6.40

Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

6.40.1

Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

6.41

Linksabbiegung Cäsariusstraße

6.42

Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

6.43

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

6.44

Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

6.44.1

Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

7

Empfehlungen

7.1

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

7.1.1

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

7.1.2

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201482

7.1.3

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

7.1.4

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

8

Anhörungen

8.1

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

8.1.1

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

8.2

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

8.2.1

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

10.1.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

10.2

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

10.3

Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

10.3.1

Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

10.4

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

10.4.1

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

12.2

Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

12.3

Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

12.4

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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