Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 28.03.2019

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.03.2019

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Besetzungen von Gremien Hier: Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der e-regio GmbH & Co. KG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 24.823 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.323 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 6.754 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neubau Stadtverwaltungsgebäude, Standortfestlegung

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 6 dagegen, 5 Enthaltungen

Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 86, 2. Änderung im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 6 dagegen, 4 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 16, 1.Änderung, Ortsteil Kuchenheim, Westumgehung a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung