Kreistag
Donnerstag, 07. September 2023 um 18:00 Uhr Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen, neue Cafeteria
Tagesordnung (28)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzungsvorschläge der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzungsvorschläge im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Besetzung einer Stellvertretung im Vorstand des Schwalmverbandes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beanstandung des Kreistagsbeschlusses vom 15.06.2023 über den Nachbesetzungsvorschlag der AfD-Kreistagsgruppe für den Finanzausschuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag zur Prüfung auf Einstellung von sogenannten "Rangern"; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 14.06.2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Besetzung eines Vertreters in der Hauptversammlung der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft Kreis Viersen AG (GWG AG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wiederwahl des Kreisdirektors Herrn Ingo Schabrich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umsetzung Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Neubau eines Bevölkerungsschutzzentrums
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Förderung zusätzlicher Hilfskräfte in Kindertageseinrichtungen ("Kita-Helferinnen und -Helfer")
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses zur Teilnahme am Modell „Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen“ gemäß dem gemeinsamen Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, des Ministeriums für Schule und Bildung sowie des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.06.2023 im Rahmen der äußersten Dringlichkeit nach § 50 Absatz 3 Satz 2 der Kreisordnung Nordrhein-Westfalen (KrO NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umsetzung des "Stärkungspaktes NRW - gemeinsam gegen Armut" im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gerontopsychiatrischer Bericht 2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Palliative Care Bericht 2023 - Die Situation im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sozial- und Pflegeplanung: Etablierung des online-Tools "KomMonitor" im Kreis Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über die Stellungnahme des Kreises Viersen zum regionalen Krankenhaus-Planungskonzept unter Beteiligung der Kommunalen Gesundheitskonferenz und Berücksichtigung der Belange des Rettungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Förderprogramm Klimaschutz – Baustein „Sonnendächer im Bestand aktivieren“
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Wohnraumförderung - Kriterien für die Priorisierung der beantragten Fördervorhaben im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung Verbandsgebiet Naturpark Schwalm-Nette
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Durchführung des geförderten Breitbandausbaus
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Jahresabschluss 2022 des Kreises Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Entwicklung des Ergebnisplans 2023
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Inanspruchnahme der Befreiungsmöglichkeit nach § 116a GO NRW für den Gesamtabschluss 2022 des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:34 Uhr
- Adresse
- Kleinbahnstr. 61 (Eingang aber Terwelpstraße)
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