Haupt- und Finanzausschuss

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.12.2002

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Bürgerinnen-und Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

Bürgerinnen- und Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des Diakonischen Werkes zur Erhöhung der Vergnügungssteuer auf Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Bürgerinnen- und Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des SPD-Ortsvereins Nordstadt auf Anordnung einer Verkehrssignalanlage an der Einmündung Mindener Straße/Magdeburger Straße

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Bürgerinnen- und Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des Herrn Uwe Heinrich, Biemser Weg 11, 32052 Herford vom 16.01.2003 auf Änderung / Verbesserung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Nutzungsüberlassungen von städt. Grundstücken und Räumen an Dritte

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bericht der Ausländerbehörde über die im Jahre 2002 durchgeführten Abschiebungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Entwurf des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Kreises Herford (Stand: 11.10.2002)

Ergebnis: Abgesetzt

Steuerung von Drittorganisationen

Sachstandsfragen und -berichte zu Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses

Mitteilungen

Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 28.03.2003

Besprechung des öffentlichen Teiles der Tagesordnung der Sitzung des Rates am 28.03.2003