Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 10. September 2024 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (52)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst vom 11.06.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung und Verpflichtung von neuen Mitgliedern der Bezirksvertretung Scharnhorst
Neuwahl des/der Bezirksbürgermeister*in und Neuwahl des/der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Nicht-öffentlichBerichterstattung: Prüfung Wegebeleuchtung durch Parkanlage Flemerskamp
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haus Wenge, Lanstrop - (Weiter-) Entwicklung zu einem Bürgerzentrum und Ankauf
Nicht-öffentlichBerichterstattung zum Stand Untertunnelung der Bahnstrecke zwischen Hohenbuschei und Alte Körne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anfragen
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichFinanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Längerfristige Vergabe des Saalbau Scharnhorst an die Polizei-Puppenbühne des Polizeipräsidiums Dortmund - Gemeinsamer Antrag der SDP- mit CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 "Beschaffung einer Sprossenwand für die TEK Derner Kippshof"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Errichtung einer Flächen-Photovoltaikanlage und Erstellung des Gründungskörpers mittels Auffüllung, Friedrich-Hölscher-Straße 290, Gemarkung Kirchderne, Flur 6, Flurstück 608 und weitere61/5-2-054143
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: vertagt
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung der Parkraummarkierung (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Optimierung des Parkraumkonzeptes in der Rybnikstraße in Dortmund-Scharnhorst (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausweisung von Radwegkreuzungen auf der Kurler Straße zwischen dem versetzt kreuzenden Radweg (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweisung einer Radwegkreuzung auf der Wickeder Straße zwischen dem versetzt kreuzenden Körnebachradweg (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Weiterentwicklung des ehemaligen Zechengeländes 'Zeche Kurl' in Dortmund-Husen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung: 86. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung des Bebauungsplanes Scha 115 - Bezirksfriedhof Derne - (Änderung Nr. 1 - Feuer- und Rettungswache 6 -) : Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terminplanung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Scharnhorst für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:10 Uhr
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