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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 05. November 2024 um 17:02 Uhr

Tagesordnung (19)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Grundsteuerreform; hier: Frage eines Einwohners

2

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 10.09.2024 und 24.09.2024

3

Stellenplan 2024/2025; hier: 1. Anpassung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Regelung zur Altersteilzeit für die Beamtinnen und Beamten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Prüfauftrag zur Einführung der Grundsteuer C; hier: Antrag Nr. IX/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Jahresabschluss 2024 der EGD mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt; hier: 2. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Nutzungsmöglichkeiten des Sparkassengebäudes an der Agnetenstraße; hier: Antrag Nr. XII/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Jahrestagung für Mitglieder von Jugendhilfeausschüssen des Landschaftsverbandes Rheinland vom 21.11.2024 bis zum 22.11.2024 in Bergisch-Gladbach

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Nahversorgungskonzept für die Stadt Emmerich am Rhein (Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes); hier: 1) Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden 2) Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Erweitertes Ordnungs- und Sicherheitskonzept #S.O.S 2.0; hier: Antrag Nr. XVII/2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Neu- und Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I bis V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emmerich am Rhein vom 15.12.2020; hier: 1. Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Mitteilungen und Anfragen

14.1

Verkehrssituation "Rheinbrücke", hier: Anfrage von Mitglied Mölder

14.2

Baustelle "Eltener Straße / Am Halben Mond"; hier: Anfrage von Mitglied Mölder

15

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.11.2024

Details

Ende
18:38 Uhr

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