Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (11)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 20.11.2012

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Satzung zur Änderung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1885
5. 3.2

   Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1991
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 7

   Mitteilungen und Anfragen

10. 7.1

    Straßenabrechnung "Am Vogelsang"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1989
11. 7.2

    Umgang mit weiteren, bisher nicht berücksichtigten Vorschlägen aus dem Bürgerhaushaltsverfahren 2013

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/2029