Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (23)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.11.2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über Wochenmärkte (Wochenmarktsatzung) und weiterer ortsrechtlicher Regelungen im Kontext der Wochenmärkte

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6530
5. 3.2

   Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt (Taxenordung)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6611
6. 3.3

   Übertragung der Vorbereitung und Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens für die Maiwoche 2022 auf die mO.

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6661
7. 3.4

   Zukunftskonzept Freiwillige Feuerwehr

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6668
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 4.1

   Freigabe Ersatzbeschaffung Hilfeleistungstanklöschfahrzeuge

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6308
10. 4.2

    Fahrzeugfreigabe: Ersatzbeschaffung von drei Kommandowagen (KdoW)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6309
11. 4.3

    Freigabe Ersatzbeschaffung Wechselladerfahrzeuge (WLF)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6312
12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 6.1

    Prüfauftrag Hundefreilaufflächen - Antrag der UWG/UFO/bus-Gruppe und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6694
15. 6.1.1

    Prüfauftrag Hundefreilaufflächen - Antrag der UWG/UFO/bus-Gruppe und der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6694-01
16. 7

    Mitteilungen und Anfragen

17. 7.1

    Einführung der strukturierten und standardisierten Notrufabfrage in der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6617
18. 7.2

    Sondernutzungsantrag zur Errichtung einer E-Ladeinfrastruktur im öffentlichen Verkehrsraum

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6632
19. 7.3

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

20. 7.3.1

    Aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie

21. 7.3.2

    Wahlbüro

22. 7.4

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

23. 7.4.1

    Information über Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6722