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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 23. November 2021 um 17:00 Uhr Gymnasium Gerresheim Am Poth 60 (Aula)

Tagesordnung (59)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 09.11.2021 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Klimamobil - Mobiler Beratungsservice - Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Torfbruchstraße – Radwegeplanung zwischen Dreherstraße und Sulzbachstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Grundstücksangelegenheit - Baureifmachung der städtischen Flächen im Bereich „Nach den Mauresköthen“ und Sanierung der PFT-Eintragsstelle

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Bauantrag An Dreilinden 10d - Neubau eines Einfamilienhauses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag, Knittkuhler Straße 20 - Nutzungsänderung der Scheune in teilweise Wohn- und Gewerbenutzung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauantrag, Ludenberger Straße 62, 64, 64a, 66, 68 - Umbau und Umnutzung von denkmalgeschützten Gebäuden, Errichtung von Neubauten und Tiefgarage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Bauantrag, Am Gallberg 10 - Neubau eines Zweifamilienhauses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Weihnachtsmarkt auf dem Gerricusplatz im Jahre 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2021)

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.10

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.11

Unterhalt von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2021)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Errichtung von sieben B+R-Anlagen der Rheinbahn AG

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anträge

5.1

Beseitigung der Schäden infolge des Starkregens am Fußweg im Bereich des Fliethbachs zwischen Knittkuhl und der Einmündung in den Pillebach - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Orange the World (Färbe die Welt orange). Ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen setzen - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Ergebnisse des Fußverkehrschecks umsetzen – Fußverkehr stärken - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Parkraumbewirtschaftung untere Heyestraße - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Maßnahmen zur Abstellung nächtlicher Ruhestörung „Am Wallgraben“ - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.6

Biergarten Ernst-Poensgen-Allee 96 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Ortstermin Testmarkt Geibelstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Verschönerung Spielplatz an der Düssel - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.9

Sachstandsbericht Gerresheimer Bahnhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.10

Parkscheibenregelung untere Heyestraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Platz für Jugendliche auf dem Regenrückhaltebecken Ecke Bergische Landstraße/Gräulinger Straße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.12

Bolzplatz Quadenhofstraße (ehem. Motocross-Gelände) - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Verkehrsberuhigte Zone Nachtigallstraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.3

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße II - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

6.4

Ampelanlagen Sulzbachstraße/Torfbruchstraße sowie Torfbruchstraße/ Cosmos Sports - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

6.5

Neu- und Ersatzpflanzungen Bezirk 7 - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

6.6

Tempo 30 Heyestraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

7

Anfragen

7.1

Photovoltaik (PV) -Farm auf der Zentraldeponie Hubbelrath (ZDH) - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: beantwortet

7.2

Park Ludenberg, Zwischennutzung des ehemaligen Senioren-Heims - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.3

Landesfördermittel für die Heyestraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.4

Parkplätze Ludenberger Straße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Erste Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzept im Bereich des Friedhofs Gerresheim - Informationsvorlage -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Sachstandsbericht zur Begrünung der Parkanlage "Alter Gerresheimer Friedhof" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Sportmöglichkeiten für Jugendliche - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Verbesserungen an vorhandenem Bolzplatz Ludenberger Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Abfalleimer südliche Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Straßenbenennung, Ernst-Poensgen-Allee, erklärende Tafeln - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Erläuterung für nach Frauen benannte Straßen an Straßenschildern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Entschärfung des Konflikts zwischen Rad- und Fußverkehr an der Grafenberger Allee von Nr. 401 bis Nr. 413 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Herrichtung der Haltestelle Neuenhaus (stadtauswärts) - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Radfahren entgegen Einbahnstraße in der Geibelstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Grünstreifen an der Heyestraße/Torfbruchstraße anlegen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Durchfahrt Anliegerstraße Hallesche Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Fußgängerverkehre an der Höherhofstraße an Gleis 3 sicherer gestalten - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Tempo 30 auf der Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

Winterfällungen 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.16

Informationstafel zur „sterbenden Blutbuche“ im Ostpark - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.11.2021

Details

Ende
19:33 Uhr

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